Hebevorrichtung (10), umfassend:ein Ritzel (18), das mit einem Eingangszahnrad eines Gelenkmechanismus im Eingriff ist, der einen Sitz (1) anhebt oder absenkt; undeine Drehsteuervorrichtung (21), die die Drehung des Ritzels (18) steuert und aufweist:eine Drehwelle (22), die sich synchron mit dem Ritzel (18) dreht,ein Stützelement (23), das die Drehwelle (22) drehbar stützt,einen Drehantriebsmechanismus (A), der, wenn ein Betätigungsgriff (20) zum Anheben oder Absenken des Sitzes (1) betätigt wird, um den Sitz (1) anzuheben oder abzusenken, die Drehwelle (22) gemäß einer Betätigungsrichtung des Betätigungsgriffs (20) in Richtung einer Anhebeseite oder einer Absenkseite dreht, undeinen Verriegelungsmechanismus (B), der, wenn der Betätigungsgriff (20) zum Anheben oder Absenken des Sitzes betätigt wird, die Drehung der Drehwelle (22) zulässt und die Drehung der Drehwelle (22) in einer neutralen Position verriegelt, in der die Betätigung des Betätigungsgriffs (20) aufgehoben ist,wobei der Drehantriebsmechanismus (A) aufweist:ein Antriebszahnrad (36), das mit der Drehwelle (22), deren Umfang mit einem Zahnrad versehen ist, gekoppelt ist und sich zusammen mit der Drehwelle (22) dreht, undeine Mehrzahl von Antriebsklinken (52), die mit dem Antriebszahnrad (36) im Eingriff sind, um das Antriebszahnrad (36) so anzutreiben, dass es sich bei Betätigung des Betätigungsgriffs (20) in der Betätigungsrichtung des Betätigungsgriffs (20) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Antriebsklinken (52) aus dem Eingriff mit dem Antriebszahnrad (36) gelöst werden, um in eine vorbestimmte Position zurückgeführt zu werden, wenn die Betätigung des Betätigungsgriffs (20) aufgehoben wird und der Betätigungsgriff (20) in die neutrale Position zurückgeführt wird,wobei der Verriegelungsmechanismus (B) die Verriegelung der Drehwelle (22) löst, bis eine der Antriebsklinken (52) mit dem Antriebszahnrad (36) im Eingriff ist, wenn der Betätigungsgriff (20) betätigt wird, undwobei eine Mehrzahl der Antriebsklinken (52) in Bezug auf eine Betätigungsrichtung des Betätigungsgriffs (20) in Richtung der Sitzanhebeseite oder -absenkseite bsenkseite vorgesehen ist, und eine der Antriebsklinken (52) mit dem Antriebszahnrad (36) im Eingriff ist, wenn mindestens eine der anderen Antriebsklinken (52) nicht mit dem Antriebszahnrad (36) im Eingriff ist.

    A lifter device includes a pinion gear and a rotation control device that is configured to control rotation of the pinion gear. The rotation control device includes a rotation shaft, a support member, a rotation driving mechanism, and a lock mechanism. The rotation drive mechanism includes a feed gear, and a plurality of feed pawls. The lock mechanism is configured to release locking of the rotation shaft until any one of the feed pawls meshes with the feed gear when an operation handle is operated. A plurality of the feed pawls are provided with respect to either operation direction on a seat lifting side or lowering side of the operation handle, and one of the feed pawls meshes with the feed gear when at least one of the others of the feed pawls does not mesh with the gear.


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    Title :

    HEBEVORRICHTUNG


    Contributors:

    Publication date :

    2023-06-01


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / F16H Getriebe , GEARING



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