Sicherheitssitz, umfassendeine Sitzeinheit (2) umfassendein Basisteil (21), das zwei voneinander beabstandete erste Verriegelungsabschnitte (211) aufweist,eine Mittelbasis (22), die an dem Basisteil (21) angebracht ist und die relativ zum Basisteil (21) um eine Achse (X) drehbar ist,ein Sitzteil (23), das oben auf der Mittelbasis (22) angebracht ist und das mit der Mittelbasis (22) um die Achse (X) mitdrehbar ist, undein Drehverschluss (1) für Kinderrückhalteeinrichtungen, der in die Sitzeinheit (2) eingebaut ist und der umfasst:zwei Verriegelungskomponenten (11), die drehbar mit der Mittelbasis (22) verbunden sind, und die voneinander beabstandet sind, wobei jede der Verriegelungskomponenten (11) einen ersten Endabschnitt (111) und einen zweiten Endabschnitt (112) aufweist, die jeweils proximal und distal zur Achse (X) angeordnet sind, wobei jede der Verriegelungskomponenten (11) relativ zum Basisteil (21) bewegbar ist zwischeneiner verriegelten Position, in der jeweils der zweite Endabschnitt (112) der Verriegelungskomponenten (11) mit einem korrespondierenden Verriegelungsabschnitt (211) des Basisteils (21) in Eingriff steht, sodass die Mittelbasis (22) relativ zum Basisteil (21) nicht drehbar ist, undeiner entriegelten Position, in der jeweils der zweite Endabschnitt (112) der Verriegelungskomponenten (11) von dem korrespondierenden Verriegelungsabschnitt (211) des Basisteils (21) gelöst ist; undeine Schwenkkomponente (12), die mit der Mittelbasis (22) verbunden ist, relativ zur Mittelbasis (22) um die Achse (X) drehbar ist und zwei Endsegmente (121) aufweist, wobei jedes der Endsegmente (121) schwenkbar mit dem ersten Endabschnitt (111) der korrespondierenden Verriegelungskomponente (11) verbunden ist, sodass Bewegungen der Verriegelungskomponenten (11) aus der verriegelten Position in die entriegelte Position durch Drehung der Schwenkkomponente (12) um die Achse (X) synchronisiert werden.
A safety seat that includes a first base, a second base positioned on the first base and rotatable relative to the first base about an axis, a seat positioned on the second base and rotatable relative to the first base about the axis, and a lock disposed on the second base. The lock has a movable lock component configured to lock the first base with the second base. The safety seat further includes an actuator configured to disengage the movable lock component from the first base and permit the second base to rotate relative to the first base, and a link comprising a first end and a second end, the link extending between the movable lock component and the actuator. The first end contacts the movable lock component and the second end contacts the actuator.
KINDERRÜCKHALTEEINRICHTUNG MIT DREHVERSCHLUSS UND EINEM SICHERHEITSSITZ
2023-07-06
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Anzeigevorrichtung einer Stützbeinvorrichtung für einen Sicherheitssitz und Sicherheitssitz
European Patent Office | 2024
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