Die Erfindung betrifft eine Dreheinrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugsitz (3) mit Armlehne (9), mit einer ersten Drehachse (5) und einer zweiten Drehachse (7), welche orthogonal zu der ersten Drehachse (5) ist, wobei- die Dreheinrichtung (1) ein Ringteil (17) aufweist, welches die erste Drehachse (5) konzentrisch umgreift, wobei- die Dreheinrichtung (1) eine Armlehne (9) aufweist, wobei- die Armlehne (9) ein Konusteil (11) aufweist, welches eine konische Form aufweist und dessen axiale Richtung mit der zweiten Drehachse (7) zusammenfällt, wobei- das Ringteil (17) und das Konusteil (11) derart angeordnet sind, dass eine relative Lage des Ringteils (17) und des Konusteils (11) zueinander fixiert ist, wobei- die Mantelfläche (13) des Konusteils (11) zumindest in einem ersten Bereich in Umfangsrichtung eine erste Verzahnung (15) aufweist, wobei das Ringteil (17) einen zweiten Bereich aufweist, welcher eine zweite Verzahnung (19) aufweist, welche mit der ersten Verzahnung (15) kämmt.
Dreheinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz mit Armlehne, Kraftfahrzeugsitz mit einer solchen Dreheinrichtung und Kraftfahrzeug mit einem solchen Kraftfahrzeugsitz
2022-04-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Kraftfahrzeugsitz und Kraftfahrzeug mit einem solchen Kraftfahrzeugsitz
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