Armlehnenanordnung (2, 2a) für eine Fahrzeugsitzstruktur (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer - in einem betriebsfertig montierten Zustand - fahrzeugfesten Stützstruktur (5, 5a) sowie mit einer an der Stützstruktur (5, 5a) gelagerten Trägerstruktur (4, 4a), auf der ein Armlehnenkörper (3) festgelegt ist und die relativ zu der Stützstruktur (5, 5a) um eine Schwenkachse (6, 6a) schwenkbeweglich zwischen einer Ruhestellung und einer Schwenkstellung verlagerbar ist, und mit einem Arretierelement (10), das verlagerbar ist zwischen einer Arretierstellung, in der das Arretierelement (10) die Schwenkbeweglichkeit der Trägerstruktur (4, 4a) formschlüssig begrenzt, und einer Freigabestellung, in der die Schwenkbeweglichkeit der Trägerstruktur (4, 4a) freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Steuereinheit (12) mit einer der Stützstruktur (5, 5a) zugeordneten Antriebsseite (13) und einer dem Arretierelement (10) zugeordneten Abtriebsseite (14) vorgesehen ist, wobei mittels der Steuereinheit (12) die Schwenkbewegung der Trägerstruktur (4, 4a) in eine Verlagerungsbewegung des Arretierelements (10) von der Arretierstellung in die Freigabestellung übertragbar ist, und wobei die Steuereinheit (12) in Abhängigkeit der Geschwindigkeit und/oder der Beschleunigung der Schwenkbewegung selbsttätig in einen Leerlauf schaltbar ist, in welchem keine Bewegungsübertragung auf das Arretierelement (10) erfolgt und dasselbe in der Arretierstellung verbleibt.
Armlehnenanordnung für eine Fahrzeugsitzstruktur eines Kraftfahrzeugs
2022-03-17
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Armlehnenanordnung für eine Fahrzeugsitzstruktur eines Kraftfahrzeugs
European Patent Office | 2023
|Armlehnenanordnung zum Verbau in einem Fond eines Kraftfahrzeugs
European Patent Office | 2023
|Fahrzeugsitzstruktur sowie Fahrzeug mit Fahrzeugsitzstruktur
European Patent Office | 2020
|Armlehnenanordnung mit einem Armlehnenteil zum Verbau in einem Fond eines Kraftfahrzeugs
European Patent Office | 2023
|FAHRZEUGSITZSTRUKTUR SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FAHRZEUGSITZSTRUKTUR
European Patent Office | 2024
|