Kopfstützenanordnung (1) mit einem Antrieb (13) zur horizontalen Verstellung (x-Richtung) eines Kopfstützenkastens (K) für einen Kraftfahrzeugsitz mit:- zwei in x- Richtung sich erstreckenden Führungsschienen (6a, 6b), die jeweils eine Zahnstange (7a, 7b) umfassen,- einem Kopfstützenkasten (K), der ein vorderes und ein hinteres Kopfstützenkastenelement (4, 5) umfasst, wobei die beiden Führungsschienen (6a, 6b) zumindest an einem der beiden Kopfstützenkastenelemente (4, 5) angebunden sind,- einem Kopfstützenkastenträger (2) der in x-Richtung verlaufende Führungen (10a, 10b) für die beiden Führungsschienen (6a, 6b) umfasst,- Federelementen (16a, 16b) die unter einem Winkel Alpha an den Führungsschienen (6a, 6b) angebunden und in korrespondierenden Führungsnuten (21a, 21b) der Führungen in z und y-Richtung gleitend gelagert sind,- einer Antriebseinheit (13) für eine elektrisch betätigbare Verstellung des Kopfstützenkastens (K) in Bezug auf den Kopfstützenkastenträger (2) in x-Richtung längs der Führungen (10a, 10b), die einen Stellmotor (16) und ein miteinander kämmendes Zahnradpaar mit Zahnrädern (9a, 9b) umfasst, wobei die Zahnräder (9a, 9b) über in y-Richtung sich erstreckende parallel zueinander ausgerichtete Achsen in einem im Kopfstützenkastenträger(2) angebundenen Zahnradgehäuse (70) derart gelagert sind, dass jeweils ein Zahnrad (9a, 9b) mittels seiner Verzahnung (90a, 90b) mit der zugeordneten Zahnstange (7a, 7b) in Wirkverbindung steht, und wobei die Zahnräder (9a, 9b) umfangsseitig Laufflächen (26) umfassen, die mit randseitig angeordneten Laufflächen (25) der Zahnstangen (7a, 7b) über die Federelemente (16a, 16b) federvorgespannt in Kontakt stehen.
Kopfstützenanordnung mit einem Antrieb zur horizontalen Verstellung eines Kopfstützenkastens für einen Kraftfahrzeugsitz
2023-01-12
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
European Patent Office | 2019
|Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
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