Die Erfindung betrifft eine verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz oder eine Sitzanlage eines Kraftfahrzeugs mit Kopfstützenstangen (3), wobei diese an dem Fahrzeugsitz oder der Sitzanlage gelagert sind und die Rastausnehmungen (31) zur Höheneinstellung in z-Richtung aufweisen, eine Vielzahl in x- Richtung verlaufender Verstellelemente (11), wobei die Verstellelemente (11) Rastausnehmungen (12) zur Längeneinstellung umfassen, einem Kopfstützenkasten, der ein vorderes und ein hinteres Kopfstützenkastenelement (6, 1) umfasst, wobei die Vielzahl Verstellelemente (11) zumindest an einem der beiden Kopfstützenkastenelemente (6, 1) angebunden ist, einem horizontalen Betätigungsschieber (4) mit Rastelementen (42) zum Verriegeln und Entriegeln der Kopfstützenstangen (3) in einer voreingestellten Höhe in z- Richtung in Bezug auf den Kopfstützenkasten, einer Anzahl vertikaler Betätigungsschieber (5) mit Rastelementen (51) zum Verriegeln und Entriegeln der Verstellelemente (11) in einer voreingestellten Länge in x-Richtung in Bezug auf den Kopfstützenkasten, einem Kopfstützenkastenträger (2) der in z-Richtung verlaufenden Führungen (22) für die Kopfstützenstangen (3), in y-Richtung verlaufende Führung für den horizontaler Betätigungsschieber (4), in x-Richtung verlaufende Führungen (23) für die Vielzahl Verstellelemente (11) umfasst; einem Betätigungselement (9) zum mittelbaren oder unmittelbaren Betätigen des horizontalen Betätigungsschiebers (4); wobei der horizontale und die Anzahl vertikaler Betätigungsschieber (4, 5) derart wirkverbunden gekoppelt sind, dass durch eine Betätigung des horizontalen Betätigungsschiebers (4) eine Entriegelung der Vielzahl Verstellelemente (11) in Bezug auf den Kopfstützenkasten und gleichzeitig eine Entriegelung der Kopfstützenstangen (3) in Bezug auf den Kopfstützenkasten erreicht wird, wodurch eine Verstellung des Kopfstützenkastens in z- Richtung und in x-Richtung bewirkbar ist.
Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
2019-08-14
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
European Patent Office | 2019
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