Vorrichtung (2) zur Einstellung einer Sitzposition für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Vorrichtung (2) zumindest ein Trägerelement (3) für ein Sitzteil (4) umfasst und mit einem Sitzunterbau (5) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) zumindest einen ersten Schenkel (6) und zumindest einen zweiten Schenkel (7) umfasst, wobei die Schenkel (6, 7) drehbar an dem Sitzunterbau (5) und dem zumindest einem Trägerelement (3) anordenbar sind, wobei ein erster Winkel α zwischen dem ersten Schenkel (6) und dem Trägerelement (3) durch eine Winkeleinstelleinrichtung (8) einstellbar ist, die eine Feststelleinrichtung (25) zum Feststellen des eingestellten Winkels (α) und einen Antrieb (26) umfasst, mittels welchem die Feststelleinrichtung (25) antreibbar ist, um den Winkel α zu verändern, wobei der zumindest eine erste Schenkel (6) und der zumindest eine zweite Schenkel (7) mechanisch gekoppelt sind, wobei eine Änderung des Winkels α eine Verlagerung des zumindest einen Trägerelements (3) entlang einer Höhenachse Z und entlang einer Längsachse X verursacht, wobei der Antrieb (26) mit einer Primärwelle (35) formschlüssig verbunden ist, wobei die Primärwelle (35) an beiden Enden mit einem ersten Stirnrad (36) formschlüssig verbunden ist, wobei eine Kraft von dem ersten Stirnrad (36) auf ein zweites Stirnrad (37) übertragbar ist, wobei das zweite Stirnrad (37) formschlüssig mit der Feststelleinrichtung (25) verbunden ist, wobei die Feststelleinrichtung (25) den ersten Schenkel (6) mit dem Trägerelement (3) kraftschlüssig verbindet.
The invention relates to a device for adjusting a seat position for a vehicle seat, wherein the device comprises at least one support element for a seat part and can be connected to a seat substructure, wherein the device comprises at least one first leg and at least one second leg, the legs being rotatably arranged on the seat substructure and the at least one support element, wherein a first angle α can be adjusted between the first leg and the support element by means of an angle adjustment device, wherein the at least one first leg and the at least one second leg are mechanically coupled, wherein a change of the angle α causes a displacement of the at least one support element along a height axis Z and along a longitudinal axis X.
Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition, Fahrzeugsitz
2024-05-02
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition und Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2023
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