Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz, mit einer Grundkonstruktion (5) und einer demgegenüber verstellbaren Hubkonstruktion (6) sowie einem mit der Grundkonstruktion (5) verbundenen Aktuator (7) zum Betätigen der Höhenverstelleinrichtung (2), wobei der Aktuator (7) bei seiner Ansteuerung eine Drehbewegung eines Abtriebselementes (7a) um eine Aktuatorachse (A7) bewirkt,wobei das Abtriebselement (7a) über eine Übertragungseinheit mit der Hubkonstruktion (6) zusammenwirkt, wobei die Übertragungseinheit die Drehbewegung des Abtriebselements (7a) in eine Translationsbewegung der Hubkonstruktion (6) überträgt, so dass sich ein Abstand zwischen der Grundkonstruktion (5) und der Hubkonstruktion (6) verändert.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Übertragungseinheit eine mit der Grundkonstruktion (5) fest verbundene Gewindespindel (12) aufweist, auf die ein Antriebsritzel (13) aufgeschraubt ist, wobei durch eine Ansteuerung des Aktuators (7) eine Verdrehung des Antriebsritzels (13) auf der Gewindespindel (12) um eine Spindelachse (A12) bewirkt werden kann, so dass sich das verdrehende Antriebsritzel (13) gegenüber der Grundkonstruktion (5) entlang der Spindelachse (A12) translatorisch bewegt, und wobei die Hubkonstruktion (6) durch das sich auf der Gewindespindel (12) verdrehende Antriebsritzel (13) derartig mitgenommen werden kann, dass sich die Hubkonstruktion (6) ebenfalls gegenüber der Grundkonstruktion (5) translatorisch bewegt.
Höhenverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
2021-04-08
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
FAHRZEUGSITZ SOWIE VERSTELLMECHANISMUS FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2025
|VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2024
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