Armlehne (03) zur Anordnung an einer Sitzbank (01) in einem Fahrzeug, umfassend zumindest eine Halterung (09), die an der Sitzbank (01) befestigbar ist, wobei die Armlehne (03) ein Auflageelement (04) umfasst, das zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition und einer heruntergeschwenkten Stützposition um eine Schwenkachse (10) schwenkbar gelagert ist, und wobei in der heruntergeschwenkten Stützposition des Auflageelements (04) zwischen dem hinteren Ende (06) des Auflageelements (04) und der gegenüberliegenden Oberfläche (07) der Sitzbank (01) ein Spalt (05) vorhanden ist, der mit einem Abdeckelement überdeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement in der Art einer starren Abdeckplatte (08) ausgebildet ist, wobei zwischen dem Auflageelement (04) und der Abdeckplatte (08) eine Getriebeeinrichtung (15) vorgesehen ist, und wobei die Getriebeeinrichtung (15) eine Schwenkbewegung des Auflageelements (04) in eine Verstellbewegung der Abdeckplatte (08) übertragen kann, und wobei die Hinterkante (12) der Abdeckplatte (08) mit einem Antriebsstößel (13) in Eingriff steht, und wobei der Antriebsstößel (13) von der Getriebeeinrichtung (15) durch eine Schwenkbewegung des Auflageelements (04) angehoben oder abgesenkt wird.
Armlehne mit einem Abdeckelement zur Spaltabdeckung
2021-01-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2023
|European Patent Office | 2023
|