Sicherheitsgurtanordnung für einen Fahrzeugsitz (10) mit- einem einen Rahmen (22) und eine erste Blockiereinrichtung für eine erste Gurtwelle (24) aufweisenden ersten Gurtaufroller (20) für einen ersten Gurt (26), wobei die erste Blockiereinrichtung einen ersten fahrzeugsensitiven Sensor (42) aufweist und wobei der Rahmen (22) des ersten Gurtaufrollers (20) und der erster fahrzeugsensitive Sensor (42) zumindest mittelbar mit dem Rahmen der Rückenlehne (14) eines Fahrzeugsitzes (10) verbunden sind, und- einem einen Rahmen und eine zweite Blockiereinrichtung für eine zweite Gurtwelle (64) aufweisenden zweiten Gurtaufroller (60) für einen zweiten Gurt (66), wobei die zweite Blockiereinrichtung einen zweiten fahrzeugsensitiven Sensor (72) aufweist und wobei der Rahmen des zweiten Gurtaufrollers (60) und der zweite Sensor (82) zumindest mittelbar mit dem Rahmen der Sitzfläche (12) dieses Fahrzeugsitzes (10) verbunden sind, wobei- erster fahrzeugsensitiver Sensor (42) und zweiter fahrzeugsensitiver Sensor elektronische Sensoren (72) sind,- erste und zweite Blockiereinrichtung jeweils ein Sperrelement (34, 74) aufweisen, welche jeweils mittels eines elektrisch oder elektromagnetisch arbeitenden Aktuators (32, 72) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagbar sind, und- eine erste Auswerte- und Steuereinheit (44) vorgesehen ist, welche die Signale der beiden elektronischen Sensoren (42, 82) empfängt, diese auswertet und in Abhängigkeit der Auswertung zumindest den Aktuator (32) der ersten Blockiereinrichtung ansteuert und durch Vergleich der Signale der beiden fahrzeugsensitiven Sensoren (42, 82) die Neigung der Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes (10) bezüglich des Fahrzeugs ermittelt.
Sicherheitsgurtanordnung, Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
2020-10-01
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
European Patent Office | 2019
|Sicherheitsgurtanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
European Patent Office | 2020
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