Verstellbare Schiießbügetanordnung (26) für einen Fahrzeugsitz, umfassend:eine Grundfläche (30, 32), die geeignet ist, an einer Fahrzeugkarosserie (22) befestigt zu werden;eine Führung (40), die für eine Verschiebung an der Grundfläche (30, 32) befestigt ist und in der ein Paar Rasten (48, 50) ausgebildet ist;einen Schließbügel (28), der an der Führung (40) befestigt ist; undeinen Verriegelungsmechanismus (46) zum Verriegeln des Schließbügels (28) an einer Position relativ zur Grundfläche (30, 32), wobei der Verriegelungsmechanismus (46) folgendes umfasst:eine Sperre (52), die schwenkbar mit der Grundfläche (30, 32) verbunden und dazu ausgelegt ist, in eine der beiden Rasten (48, 50) einzugreifen und die Führung (40) relativ zur Grundfläche (30, 32) zu verriegeln;einen Klemmnocken (58), der schwenkbar mit der Grundfläche (30, 32) in Eingriff mit der Sperre (52) verbunden ist;ein Vorspannelement (62), das mit der Grundfläche (30, 32) und dem Klemmnocken (58) verbunden ist, um den Klemmnocken (58) in Eingriff mit der Sperre (52) vorzuspannen, um die Sperre (52) in Eingriff mit einer der Rasten (48, 50) zu halten; undeinen Fangnocken (76), der schwenkbar mit der Grundfläche (30, 32) in Eingriff mit dem Klemmnocken (58) verbunden ist, so dass eine der verstellbaren Schließbügelanordnung (26) zugeführte, manuelle Energie den Fangnocken (76) schwenkt, der folglich den Klemmnocken (58) schwenkt, um eine Bewegung des Schließbügels (28) relativ zur Grundfläche (30, 32) zu ermöglichen.
Verstellbare Schließbügelanordnung für einen Fahrzeugsitz sowie Sitzanordnung
2022-10-27
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Neigungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz sowie Sitzanordnung
European Patent Office | 2022
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