Rückspiegel für ein Fahrzeug, miteinem Befestigungsteil (10), der an einem Ende einen ersten Gabelschenkel (11) und einen zweiten Gabelschenkel (12) aufweist, wobei der erste Gabelschenkel (11) mit einem Durchgangsloch (111) und der zweite Gabelschenkel (12) mit einem Schraubenloch (121) versehen ist, wobei am anderen Ende des Befestigungsteils (10) eine Befestigungseinheit (13) angeordnet ist, durch die der Befestigungsteil (10) am Handgriff (50) eines Fahrzeugs befestigt werden kann,einem Gelenk (20), das zwischen dem ersten Gabelschenkel (11) und dem zweiten Gabelschenkel (12) angeordnet ist und eine Drehhülse (21) und zwei Druckscheiben (22) beinhaltet, wobei die Drehhülse (21) eine Hülse (211) und einen Verbindungsteil (212) aufweist, der mit der Hülse (211) verbunden ist, wobei die Hülse (211) einen durchgehenden Innenraum (2111) aufweist und an jedem der beiden Enden jeweils eine Aufnahmeausnehmung (2112) umfasst, wobei der Verbindungsteil (212) an der Stirnseite eine Drehausnehmung (2121) aufweist, die mit den Aufnahmeausnehmungen (2112) verbunden ist, wobei die Druckscheiben (22) in den Aufnahmeausnehmungen (2112) angeordnet sind und an der der Drehausnehmung (2121) zugewandten Seite jeweils eine Druckfläche (221) aufweisen, wobei die Druckflächen (221) in die Drehausnehmung (2121) hineinragen, wobei die Druckscheiben (22) jeweils ein Durchgangsloch (222) aufweisen, das auf den durchgehenden Innenraum (2111) ausgerichtet ist,einem Spiegel (30), der an einer Seite einen Achsbolzen (31) aufweist, der mit einer Ringnut (311) versehen ist, wobei der Achsbolzen (31) in die Drehausnehmung (2121) des Verbindungsteils (212) der Drehhülse (21) eingesteckt ist, sodass die Druckflächen (221) der beiden Druckscheiben (22) an der Ringnut (311) anliegen, undeiner Schraube (40), die durch das Durchgangsloch (111) des ersten Gabelschenkels (11) des Befestigungsteils (10), den durchgehenden Innenraum (2111) der Hülse (211) und die Durchgangslöcher (222) der Druckscheiben (22) hindurchgeführt und in das Gewindeloch (121) des zweiten Gabelschenkels (12) des Befestigungsteils (10) einschraubbar ist, wobei durch Einschrauben der Schraube (40) in das Gewindeloch (121) der erste Gabelschenkel (11) und der zweite Gabelschenkel (12) relativ zueinander bewegt werdenwodurch der erste Gabelschenkel (11) und der zweite Gabelschenkel (12) das Gelenk (20) festklemmen, sodass das Gelenk (20) in Bezug auf den Befestigungsteil (10) in seiner Position fixiert wird, wobei gleichzeitig die Druckflächen (221) der Druckscheiben (22) so gegen die Ringnut (311) des Achsbolzens (31) des Spiegels (30) gedrückt werden, dass der Spiegel (30) und das Gelenk (20) ebenfalls fest positioniert werden, wobei für eine Winkelverstellung des Rückspiegels die Schraube (40) gelockert wird, damit sich der erste Gabelschenkel (11) und der zweite Gabelschenkel (12) von dem Gelenk (20) lösen und sich die Druckflächen (221) von der Ringnut (311) des Achsbolzens (31) des Spiegels (30) trennen.
Rückspiegel für ein Fahrzeug
2023-03-09
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B62J Fahrrad- oder Motorradsättel oder -sitze , CYCLE SADDLES OR SEATS |
Rückspiegel für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem solchen
European Patent Office | 2021
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