Verschlussvorrichtung (3) zum Verschließen einer Durchgangsöffnung (5) in einer Fahrzeugkarosserie (7), wobei über die Durchgangsöffnung (5) ein Innenraum mit einer Befüllungs- oder Anschlusseinrichtung zugänglich ist, mit einem mittels einer Verstelleinrichtung (17) verlagerbaren Verschlusselement (9), das mittels eines Antriebs (15) zwischen einer Offenstellung, in der die Durchgangsöffnung (5) freigegeben ist, und einer Schließstellung, in der die Durchgangsöffnung (5) durch das Verschlusselement (9) geschlossen ist, verlagerbar ist, wobei das Verschlusselement (9) in der Schließstellung zumindest bereichsweise in der Durchgangsöffnung (5) angeordnet ist, und wobei die Verschlussvorrichtung (3) eingerichtet ist, um das Verschlusselement (9) von der Schließstellung in die Offenstellung mit einer Kombination aus einer translatorischen Bewegung und einer Schwenkbewegung in den Innenraum der Fahrzeugkarosserie (7) zu verlagern, dadurch gekennzeichnet,- dass die Verstelleinrichtung (17) ein an einer Fahrzeugkarosserie (7) raumfest anordenbares Führungsgehäuse (19) umfasst, in dem ein Trägerelement (21) translatorisch und schwenkbar geführt ist, wobei das Trägerelement (21) eingerichtet ist zur Befestigung eines Verschlusselements (9) an dem Trägerelement (21),- dass eine Kulissenführung (23) vorgesehen ist, mittels der das Trägerelement (21) gegenüber dem Führungsgehäuse (19) translatorisch verlagerbar und schwenkbar ist, und- dass das Trägerelement (21) mit einem Zugelement (29) mitnehmbar verbunden und mittels des Antriebs (15) gemeinsam mit dem Zugelement (29) translatorisch verlagerbar ist.
A sealing device for sealing a through opening in a vehicle chassis includes a sealing element that can be shifted between an open position, in which the through opening is released, and a closed position, in which the through opening can be closed. The sealing device has an adjusting device which includes a guide housing that can be arranged in a spatially fixed manner on the vehicle chassis, in which guide housing a carrier element is translationally and pivotably guided, where the carrier element has the sealing element. A slide guide is provided, via which the carrier element can be translationally shifted and pivoted in relation to the guide housing. A traction element is translationally entrainably connected to the carrier element, and simultaneously connected in a rotationally decoupled manner, via a pivot bearing. The traction element is translationally shiftable by the drive.
Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Durchgangsöffnung in einer Fahrzeugkarosserie und Fahrzeug mit einer solchen Verschlussvorrichtung
2021-09-02
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B62D MOTOR VEHICLES , Motorfahrzeuge |
European Patent Office | 2019
|European Patent Office | 2022
|Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Zugriffsöffnung in einer Kraftfahrzeugkarosserie
European Patent Office | 2017
|Verschlussvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Verschlussvorrichtung
European Patent Office | 2018
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