Öffnungs-/Schließvorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d) für einen Kraftstofftank, enthaltend:einen einen Kraftstoffdurchlass ausbildenden Bereich (20), der angepasst ist, einen Kraftstoffdurchlass (100P) zu bilden, der angeordnet ist, einen zugeführten flüssigen Kraftstoff dem Kraftstofftank zuzuführen;einen einführungsseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (10), der an dem den Kraftstoffdurchlass ausbildenden Bereich (20) befestigt ist und angepasst ist, eine Einfüllöffnung (100a) des Kraftstoffdurchlasses (100P) zu öffnen und zu schließen;einen tankseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (30), der an dem den Kraftstoffdurchlass ausbildenden Bereich (20) befestigt ist, der sich auf einer Kraftstofftankseite des einführungsseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (10) befindet und angepasst ist, den Kraftstoffdurchlass (100P) zu öffnen und zu schließen; undeinen Flüssigkeitsabgabeweg (40P, 40Pa, 40Pc, 40Pd), der angepasst ist, eine Verbindung eines Bereichs des Kraftstoffdurchlasses (100P) zwischen dem einführungsseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (10) und dem tankseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (30) mit der Umgebung der Öffnungs-/Schließvorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d) zu ermöglichen,dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungs-/Schließvorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d) für den Kraftstofftank weiter enthält:ein Öffnungs-/Schließventil (50, 50b, 50c, 50d), das angepasst ist, den Flüssigkeitsabgabeweg (40P, 40Pa, 40Pc, 40Pd) zu öffnen und zu schließen und in Richtung der Umgebung der Öffnungs-/Schließvorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d) geöffnet zu werden.
An opening-closing apparatus for a fuel tank comprises a fuel passage-forming portion configured to form a fuel passage that is arranged to introduce a supplied liquid fuel to the fuel tank; an insertion-side opening-closing mechanism configured to open and close the fuel passage; a tank-side opening-closing mechanism located on a fuel tank side of the insertion-side opening-closing mechanism and configured to open and close the fuel passage; a liquid discharge path configured to allow for communication of a portion of the fuel passage between the insertion-side opening-closing mechanism and the tank-side opening-closing mechanism to the outside of the opening-closing apparatus; and an open-close valve configured to open and close the liquid discharge path and to be opened toward the outside. This configuration of the opening-closing apparatus for the fuel tank reduces dust and the like invaded from the outside into the fuel passage which a liquid fuel passes through.
Öffnungs-/Schliessvorrichtung für einen Kraftstofftank
2022-04-14
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60K Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen , ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES |
ÖFFNUNGS- UND SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTSTOFFTANK
European Patent Office | 2019
|Öffnungs- und Schließvorrichtung für einen Kraftstofftank
European Patent Office | 2016
|Öffnungs- und Schließvorrichtung für einen Kraftstofftank
European Patent Office | 2019
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