Armlehne für einen Fahrzeugsitz,mit einem Armlehnenkörper (2), der in seinem hinteren Bereich einen Lagerbolzen (5) zur Verbindung mit einer Rückenlehne aufweist, um den der Armlehnenkörper (2) rotierbar ist,und mit einem Polsterträger (3), der mit dem Armlehnenkörper (2) über eine in seinem vorderen Bereich in einem Schiebelager (37) angeordnete Schwenkachse schwenkbar verbunden ist,wobei zwischen Armlehnenkörper (2) und Polsterträger (3) eine Rastverbindung ausgebildet ist, die die Festlegung des Polsterträgers (3) gegenüber dem Armlehnenkörper (2) in verschiedenen Winkeln um die Schwenkachse ermöglicht,wobei im Armlehnenkörper (2) eine Winkeleinstellvorrichtung vorhanden ist, mittels der verschiedene Drehwinkel zwischen Armlehnenkörper (2) und Lagerbolzen (5) einstellbar sind,wobei die Winkeleinstellvorrichtung lagerbolzenseitig einen Anschlag (6), der orts- und drehfest mit dem Lagerbolzen (5) verbunden ist, aufweist und der Anschlag (6) mit einer armlehnenseitigen Zugstange (14) zusammenwirkt,wobei die Zugstange (14) mittels eines über die Unterseite des Armlehnenkörpers (2) herausstehenden, drehbar am Armlehnenkörper (2) angebrachten Griffs (8) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist,wobei zwischen der Zugstange (14) und einem Formschlusselement (7) zusammenwirkende Formschlusstopographien ausgebildet sind,wobei die Formschlusstopographien in der Verriegelungsposition so ineinander greifen, dass die Zugstange (14) im Armlehnenkörper (2) nicht bewegbar ist,wobei die Formschlusstopographien in der Entriegelungsposition nicht miteinander im Eingriff sind und die Zugstange (14) in Längsrichtung des Armlehnenkörpers (2) verschiebbar ist.
Armlehne sowie Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
2021-10-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Armlehnenlagerbolzen, Armlehne und Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2022
|FAHRZEUGSITZ MIT VERSCHWENKBARER RÜCKENLEHNE INKLUSIVE ARMLEHNE
European Patent Office | 2016
|Armlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit der Armlehne
European Patent Office | 2016
|Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne
European Patent Office | 2018
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