Mittelarmlehne (1) einer Fahrzeug-Sitzanlage (10), welche zwischen einer Nutzposition (I) und einer Verstauposition (II) um eine Schwenkachse (1.1) einer fahrzeugfesten Konsole (11) verschwenkbar und mittels eines Verriegelungsmechanismus (2) in der Verstauposition (II) mit der Konsole (11) verriegelbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst:- ein manuell betätigbares Entriegelungselement (2.1),- eine Hebelanordnung (2.2), die mit dem Entriegelungselement (2.1) wirkverbunden ist,- wenigstens einen senkrecht zur Achsrichtung der Schwenkachse (1.1) in einer Tragstruktur (2.5) der Mittelarmlehne (1) angeordneten Sperrbolzen (2.3), welcher einerseits zum axialen Verschieben zwischen einer das Verschwenken der Mittelarmlehne (1) aus der Verstauposition (II) verhindernden Verriegelungsposition (III) und einer das Verschwenken der Mittelarmlehne ermöglichenden Freigabeposition (IV) mit der Hebelanordnung (2.2) wirkverbunden ist und andererseits zur Herstellung der Verriegelung mit der Konsole (11) mit einem das schwenkachsenseitige Ende (2.50) der Tragstruktur (2.5) überstehenden Überstandsabschnitt (2.30) ausgebildet ist, und- ein Federelement (2.4), welches den Sperrbolzen (2.3) in Richtung seiner Verriegelungsposition (III) vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Konsole (14) eine Führungsbahn (14.2) aufweist, an welcher der mittels der Federkraft des Federeiementes (2.4) vorgespannte Sperrbolzen (2.3) bei einer Schwenkbewegung der Mittelarmlehne (1) zwischen der Verstauposition (II) und der Nutzposition (I) mit dessen Überstandsabschnitt (2.30) anliegt, und- die Führungsbahn (14.2) mit einem Ende als Anschlag (14.3) für den Sperrbolzen (2.3) derart ausgebildet ist, dass in der Verstauposition (II) der Mittelarmlehne (1) der Sperrbolzen (2.3) aus der Führungsbahn (14.2) austritt und dabei federkraftbetätigt in dessen Verriegelungsposition (III) verschoben wird.
Mittelarmlehne einer Fahrzeug-Sitzanlage mit einem Verriegelungsmechanismus sowie Fahrzeug-Sitzanlage mit einer solchen Mittelarmlehne
2021-03-11
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Sitzanlage für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit wenigstens einer solchen Sitzanlage
European Patent Office | 2022
|Sitzanlage für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Sitzanlage
European Patent Office | 2023
|Sitzanlage für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Sitzanlage
European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2023
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