Vorrichtung (1) zum Federn und/oder Dämpfen eines Oberteils (2) gegenüber einem Unterteil (3) in zumindest einer vertikalen Raumrichtung (Z), umfassend eine zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) angeordnete Schereneinrichtung (4), wobei die Schereneinrichtung (4) zumindest ein erstes Paar (5, 5a) gekreuzter Scherenarme (6, 6a; 7, 7a) aufweist, welche mittels einer Scherenachse (8, 8a) schwenkbeweglich verbunden sind, wobei zumindest ein Scherenarm (6, 6a) durch ein erstes Linearführungselement (9, 9a) an dem Unterteil (2) angeordnet ist, wobei das erste Linearführungselement (9, 9a) an dem Unterteil (2) entlang einer horizontalen Richtung (X) verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenarme (6, 6a; 7, 7a) jeweils durch ein zweites Linearführungselement (10, 10a) und ein drittes Linearführungselement (11, 11a) an dem Oberteil (2) angeordnet sind, wobei das zweite und das dritte Linearführungselement (10, 10a; 11, 11a) an dem Oberteil (2) entlang der horizontalen Richtung (X) verlagerbar angeordnet sind, wobei zwischen dem Oberteil (2) und dem zweiten und dem dritten Linearführungselement (10, 10a; 11, 11a) jeweils ein in der horizontalen Richtung (X) verlaufend angeordnetes Feder- und/oder Dämpfungselement (30, 30', 30a', 30’’, 30a’’, 30’’’, 30a’’’, 30’’’’, 30a’’’’) angeordnet ist, durch welches Auslenkungen des Oberteils (2) relativ zu dem Unterteil (3) in der horizontalen Richtung (X) und Auslenkungen des Oberteils (2) relativ zu dem Unterteil (3) in vertikaler Richtung (Z) federbar und/oder dämpfbar sind, wodurch die Vorrichtung (1) frei von einem in der vertikalen Richtung (Z) verlaufend angeordneten Dämpfungselement ist.
Vorrichtung zum Federn und/oder Dämpfen eines Oberteils gegenüber einem Unterteil und Fahrzeugsitz mit dieser Vorrichtung
2023-02-09
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2022
|Vorrichtung zum Dämpfen einer Öffnungsbewegung eines Fahrzeugelements
European Patent Office | 2024
|Vorrichtung zur temporären Festlegung eines Gegenstandes auf einem Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2016
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