Höhenversteller (4) für einen Fahrzeugsitz mit einem Antrieb (3), der an einem Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist und der mit einem karosseriefesten Bauteil (2) form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt und dadurch den Fahrzeugsitz in seiner Höhe verändert, wobei das Seitenteil (1) mindestens eine Ausnehmung aufweist, die der Antrieb (3) zumindest teilweise durchragt, wobei der Antrieb (3) in dieser Ausnehmung spielbehaftet vorgesehen ist, wobei der Höhenversteller (4) eine Sicherung (6) aufweist, die den Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem Antrieb (3) und dem karosseriefesten Bauteil (2) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (3) an der Sicherung (6) derart spielbehaftet gelagert ist, dass die Sicherung (6) relativ zum Antrieb (3) gedreht werden kann und sich dabei der Antrieb (3) in Richtung des karosseriefesten Bauteils (2) verschiebt, wobei an dem Seitenteil (1) ein Drehlager (5) vorgesehen ist, um das die Sicherung (6) relativ zu dem Seitenteil (1) bewegbar ist, wobei durch diese Drehbewegung (8) ein Ritzel des Antriebs (3) in Richtung einer Verzahnung des karosseriefesten Bauteils (2) so lange verschiebbar ist bis dieser Eingriff spielfrei ist.
Spielreduzierter Höhenversteller eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
2021-05-27
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
European Patent Office | 2023
|Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2022
|Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2020
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