Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (5), insbesondere für eine Kopfstütze (4) eines Fahrzeugsitzes (1), mit einer ersten Halterung (6) und mit einer relativ zu der ersten Halterung verlagerbaren zweiten Halterung (7), wobei die erste Halterung (6) mit der zweiten Halterung (7) durch ein als Parallelogramm ausgebildetes Viergelenk (14) mit zwei Streben (8, 9) verbunden ist, wobei jede Strebe (8, 9) einendig mit der ersten Halterung (6) und anderendig mit der zweiten Halterung (7) drehgelenkig verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass ein mit beiden Streben (8, 9) zusammenwirkender Sicherungsbügel (17) vorgesehen ist, der zumindest an einer der Streben (9) diese hintergreifend in ihrer Längsrichtung verlagerbar ist, und dass im Bereich des Hintergriffs ein zumindest bezüglich der einen Strebe (9) verlagerbarer und zumindest mit der einen Strebe (9) zusammenwirkender Sperrkeil (23) vorgesehen ist.
Verstelleinrichtung, insbesondere für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, Kopfstütze, Fahrzeugsitz
2016-02-04
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2022
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European Patent Office | 2019
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