Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossene Stellung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Sperrklinke (80) mit einer Haltekontur (27) zum Festhalten eines Verriegelungsbolzens (12) in der geschlossenen Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Klaue (90, 91, 92) in Axialrichtung versetzt zu der Sperrklinke (80) um die selbe Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei die Klaue (90, 91, 92) eine Schließkontur (25) aufweist, wobei die Sperrklinke (80) durch eine Beaufschlagung der Schließkontur (25) durch den Verriegelungsbolzen (12) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung schwenkbar ist, wobei die Klaue (90, 91, 92) eine Abstützkontur (22) aufweist, welche in der geschlossenen Stellung der Sperrklinke (80) mit einer Rastklinke (30) zum Sichern der Sperrklinke (80) und mit einem Spannelement (40) zur Spielfreistellung der Sperrklinke (80) zusammenwirkt, wobei ein Anschlagelement (60) derart angeordnet ist, dass bei verriegelter Verriegelungseinheit (10) der Verriegelungsbolzen (12) in einem ersten Kontaktpunkt an dem Anschlagelement (60) und in einem zweiten Kontaktpunkt an der Haltekontur (27) anliegt, wobei der erste Kontaktpunkt und der zweite Kontaktpunkt zumindest annähernd in einer Ebene liegen, welche senkrecht zu der Axialrichtung verläuft.
A locking unit (10) for a vehicle seat (1) includes a pawl (80) which is mounted pivotably about a pivot axis between an open position and a closed position and has a retaining contour (27) for securing a locking pin (12) in the closed position. At least one claw (90, 91, 92) is mounted pivotably about the same pivot axis in a manner offset in the axial direction with respect to the pawl (80). The claw (90, 91, 92) has a closing contour (25). The pawl (80) is pivotable from the open position into the closed position by the closing contour (25) being acted upon by the locking pin (12).
Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
2025-02-06
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2021
|VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2019
|VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2016
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European Patent Office | 2020
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