Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für ein Sicherheitsgurtsystem mit einem federbelasteten, einen Sicherungsstift (2) umfassenden Riegelmechanismus (3) zur Verriegelung einer in ein Schlossgehäuse (4) eingeschobenen Gurtzunge (5) und mit einer mit einem Rahmen (6) an dem Schlossgehäuse (4) unter Federwirkung verschiebbar geführten Drucktaste (7) zum für das Entriegeln des Gurtschlosses (1) erforderlichen Beaufschlagen des Riegelmechanismus (3). In dem Rahmen (6) ist eine mindestens einen Berührungsbereich (8) aufweisende Aufnahme (9) zur Führung und/oder Halterung des bei einer Betätigung des Gurtschlosses (1) mit dem Berührungsbereich (8) in Kontakt kommenden Sicherungsstiftes (2) ausgebildet, wobei der mindestens eine Berührungsbereich (8) der an der Drucktaste (7) ausgebildeten Aufnahme (9) ein schalldämpfendes Element (10, 11) umfasst. Mit der vorliegenden Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass eine Geräuschemission in dem Bereich vermindert wird, in dem der Sicherungsstift (2) an der Drucktaste (7) anliegt.
Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem
2015-08-27
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
European Patent Office | 2025
|Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftwagens
European Patent Office | 2022
|European Patent Office | 2021
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