Entriegelungsvorrichtung (20) für einen Fahrzeugsitz, der eine verstellbare und in mindestens einer Position verriegelbare Rückenlehne (2) aufweist, wobei die Entriegelungsvorrichtung (20) mindestens aufweist: eine Betätigungswelle (7), die für eine Entriegelung drehbar ist, eine elektrische Schalteinrichtung (10) zur Detektion eines Entriegelungsvorganges, einen Schaltnocken (9), der drehstarr mit der Betätigungswelle (7) verbunden ist und bei Drehung der Betätigungswelle (7) drehbar ist zur Betätigung der Schalteinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmeteil (8) vorgesehen ist, das die Schalteinrichtung (10) aufnimmt und den Schaltnocken (9) lagert, und ein Koppelelement (6) vorgesehen ist, das mit einem Zehnenseitigen Bauteil (4) verbunden ist und einen Koppelbereich (6b) aufweist, der mit dem Aufnahmeteil (8) in unterschiedlichen Drehstellungen des Aufnahmeteils (8) verbunden ist.
Entriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
2015-12-17
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / B60Q ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL , Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein |
European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2019
|Entriegelungsvorrichtung, Längseinsteller und Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2020
|