Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung (1), die aufweist:zwei Beckengurte (51R, 51L) zum Pressen des Hüftknochens eines in einem Sitz sitzenden Insassen;zwei Schultergurte (61R, 61L) zum Andrücken beider Schultern des Insassen;eine Antriebseinheit zum Durchführen des Aufrollens der Beckengurte (51R, 51L) und der Schultergurte (61R, 61L); undeine Verriegelungsdetektionseinheit (54) zum Erfassen eines Zustands, in dem die Beckengurte (51R, 51L) und die Schultergurte (61R, 61L) über ein Gurtschloss (53) verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass:die Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung (1) ferner eine Steuereinheit (40) aufweist, die, falls die Verriegelungsdetektionseinheit (54) Verriegelung erfasst hat, Steuersignale ausgibt, um den Zustand der zwei Beckengurte (51R, 51L) und der zwei Schultergurte (61R, 61L) in einen ungesteuerten Zustand zu verändern, so dass der rechte Beckengurt (51R) und der linke Beckengurt (51L) durch das Gewicht des Gurtschlosses (53) nach unten fallen, so dass die zwei Beckengurte (51R, 51L) zum Hüftknochen verschoben werden;das Verändern des Zustands der zwei Beckengurte (51R, 51L) und der zwei Schultergurte (61R, 61L) in den ungesteuerten Zustand durch Lockern der Aufrollkraft in Aufrollrichtung oder Vergrößern der Längen des rechten Beckengurts (51R) und des linken Beckengurts (51L) und durch Lockern der Aufrollkraft in Aufrollrichtung oder Vergrößern der Länge des rechten Schultergurts (61R) und des linken Schultergurts (61L) durchgeführt wird, unddie Antriebseinheit nach dem Verändern des Zustands der Beckengurte (51R, 51L) und der Schultergurte (61R, 61L) in den ungesteuerten Zustand eine Aufrollansteuerung an den Beckengurten (51R, 51L) durchführt, um die Gurte zu spannen bzw. ihre Lockerheit zu vermindern.
A four-point seat belt device includes two shoulder belts to press the shoulders of a passenger sitting in a seat, a restraint element extending between the two shoulder belts, and a driving unit arrangement to perform winding of the belts upon detection of a collision.
Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung
2023-10-19
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |