Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für einen Abfallbeutel (2) vorzugsweise zur Verwendung in einem Fahrzeug. Die Halterung umfasst ein Lager (6) zum Lagern einer Achse (10, 10', 10'', 10''', 10'''') und einen Tragerahmen (5) mit einer Öffnung zum Aufnehmen des Abfallbeutels (2), wobei der Tragerahmen (5) schwenkbar um die Achse (10, 10', 10'', 10''', 10'''') zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position ist. Erfindungsgemäß umfasst das Lager (6) ein flexibles Element (20, 20', 20'', 20'''), das in axialer Richtung des Lagers (6) keine Rotationssymmetrie aufweist und das die Achse (10, 10', 10'', 10''', 10'''') zumindest in einem Haltebereich umgreift, wobei die Achse (10, 10', 10'', 10''', 10'''') zumindest bereichsweise in dem Haltebereich derart geformt ist, dass sie zumindest in einer eingeklappten Position des Tragerahmens (5) reibschlüssig durch das flexible Element (20, 20', 20'', 20''') gehalten wird und/oder zumindest in einer ausgeklappten Position des Tragerahmens (5) reibschlüssig durch das flexible Element (20, 20', 20'', 20''') gehalten wird.
Halterung für einen Abfallbeutel
2015-05-28
Patent
Electronic Resource
German
Halterung für einen Scheibenwischergummi und Scheibenwischer mit dieser Halterung
European Patent Office | 2015
|