Verriegelungsmechanismus (10), der auf einer Sitzplatte (4) eines Kinderwagens (100) und zum Verriegeln und Entriegeln eines Rahmens (1) des Kinderwagens (100) montiert ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (10) umfasst; ein Querrohr (2), das mit dem Rahmen (1) verbunden ist; und ein Eingriffsteil (6), das zur Sitzplatte (4) schwenkbar ist, wobei das Eingriffsteil (6) einen Eingriffsschlitz (61) aufweist und das Eingriffsteil (6) zum Eingriff des Querrohrs (2) im Eingriffsschlitz (61) oder zum Trennen des Eingriffsschlitzes (61) vom Querrohr (2) drehbar ist, um den Rahmen (1) des Kinderwagens (100) zu verriegeln oder zu entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung (41) auf der Sitzplatte (4) angeordnet ist, der Verriegelungsmechanismus (10) ferner einen zur Sitzplatte (4) schwenkbaren Auslöseknopf (7) aufweist, wobei ein Ende des Auslöseknopfs (7) in die Öffnung (41) eingefügt ist und das andere Ende des Auslöseknopfs (7) am Eingriffsteil (6) anliegt.
The present invention provides a locking mechanism installed on a seat plate of a stroller and for locking or unlocking a frame of the stroller and the stroller therewith. The locking mechanism includes a cross pipe connected to the frame, and an engaging component pivoted to the seat plate. The engaging component includes an engaging slot, and the engaging component rotates to engage the cross pipe in the engaging slot or to separate the engaging slot from the cross pipe, so as to lock or unlock the frame of the stroller. The frame of the stroller can be unlocked and folded by rotating the engaging component, so that it has an advantage of easy and convenient operation.
VERRIEGELUNGSMECHANISMUS UND DAMIT AUSGESTATTETER KINDERWAGEN
2016-02-18
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B62B Von Hand bewegte Fahrzeuge, z.B. Handkarren oder Kinderwagen , HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS |
RÜCKENLEHNEN-VERRIEGELUNGSMECHANISMUS UND DAMIT AUSGESTATTETER KINDERSITZ
European Patent Office | 2022
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|TRÄGEREINSTELLMECHANISMUS UND DAMIT AUSGESTATTETER KINDERWAGEN
European Patent Office | 2020
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European Patent Office | 2023
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European Patent Office | 2023
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