Die Erfindung betrifft eine Lehnenneigungs-Einstelleinrichtung (5) für einen Fahrzeugsitz (1), der zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist, wobei die Lehnenneigungs-Einstelleinrichtung (5) mindestens aufweist: einen ersten Flansch (10) zur Befestigung an einem ersten Bauteil (2) des Fahrzeugsitzes (1), einen zweiten Flansch (12) zur Befestigung an einem zweiten Bauteil (4) des Fahrzeugsitzes (1), wobei der erste Flansch (10) mit einer ersten Innenverzahnung (10a) und der zweite Flansch (12) mit einer zweiten Innenverzahnung (12a) ausgebildet ist, mehrere zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung verstellbare Sperrklinken (14, 15) mit radial äußeren Außenverzahnungen (14a, 15a), wobei die Außenverzahnungen (14a, 15a) der Sperrklinken (14, 15) mit der ersten Innenverzahnung (10a) und der zweiten Innenverzahnung (12a) in der Verriegelungsstellung in Eingriff sind und in der Entriegelungsstellung außer Eingriff sind, und eine Entriegelungseinrichtung (18) zum Verstellen der Sperrklinken (14, 15). Um eine große Eingriffsfläche der Verzahnungen zu erreichen, ist vorgesehen, dass zumindest einige der Sperrklinken (14, 15) in zumindest einigen Stellungen in Umfangsrichtung an anderen Sperrklinken (14, 15) anliegen; vorzugsweise liegt in sämtlichen Stellungen eine gegenseitige Anlage vor, die als Führung der anliegenden Sperrklinken dient.
Lehnenneigungs-Einstelleinrichtung
2015-05-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Einstelleinrichtung für die Fensterscheibe eines Fensterhebers
European Patent Office | 2019
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