Verriegelungsstruktur für eine Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes, wobei die Verriegelungsstruktur umfasst:einen Verriegelungsbügel (10), der mehrere eingerastete Teile (K1, K2) enthält und an einer Fahrzeugkarosserieseite vorgesehen ist; undein Einrastteil (30), das in einer Rückenlehne (3) vorgesehen ist, die sich in einer Vorwärts/Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs neigen kann,wobei das Einrastteil (30) in einer Hakenform gebildet ist,wobei das Einrastteil (30) wahlweise mit irgendeinem der mehreren eingerasteten Teile (K1, K2) einrastet, um die Rückenlehne (3) in einer geneigten Stellung zu verriegeln,wobei sich ein Neigungswinkel der Rückenlehne (3) in der geneigten Stellung je nach dem ausgewählten eingerasteten Teil (K1, K2) unterscheidet, wobeider Verriegelungsbügel (10) enthält: ein Trägerteil (11), das an der Fahrzeugkarosserie (6) befestigt ist; undeinen Verriegelungsbügel-Hauptkörper (15), der in Richtung einer Fahrzeugvorderseite (Fr) von dem Trägerteil (11) vorsteht wobeider Verriegelungsbügel-Hauptkörper (15) enthält: einen Innenstab (13), der in einer Draufsicht eine Halbringform aufweist, wobei der Innenstab (13) in Richtung der Fahrzeugvorderseite (Fr) von dem Trägerteil (11) vorsteht; undeinen Außenstab (14), der in der Draufsicht eine Halbringform aufweist, wobei der Außenstab (14) in Richtung der Fahrzeugvorderseite (Fr) von dem Trägerteil (11) vorsteht und den Innenstab (13) umgibt,ein Endabschnitt des Innenstabs (13) auf der Fahrzeugvorderseite (Fr) und ein Endabschnitt des Außenstabs (14) auf der Fahrzeugvorderseite (Fr) in der Vorwärts/Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs voneinander beabstandet angeordnet sind, unddie mehreren eingerasteten Teile (K1, K2) jeweils einzeln in dem Endabschnitt des Innenstabs (13) auf der Fahrzeugvorderseite (Fr) und in dem Endabschnitt des Außenstabs (14) auf der Fahrzeugvorderseite (Fr) vorgesehen sind.
A lock structure for a seat back of a vehicle seat which can improve the durability of a striker main body is provided. A striker 10 is provided on a vehicle body side and includes a base portion 11 fixed to the vehicle body and a striker main body 15 protruding from the base portion toward a vehicle front side, and the multiple engaged portions K1, K2 are provided in end sections 13M, 14M of the striker main body 15 on the vehicle front side Fr to be spaced away in the vehicle front-rear direction.
Verriegelungsstruktur für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
2022-11-10
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere für Kraftfahrzeuge
European Patent Office | 2022
|