Verstelleinrichtung (1) zum Verstellen von zumindest einer optisch relevanten Baueinheit (100) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, wobei die Verstelleinrichtung (1) aufweist: – einen Antrieb (2) zum Verstellen der Baueinheit (100); – zumindest ein Stellelement (3), welches von dem Antrieb (2) angetrieben ist und sich im Wesentlichen linear bewegt, wobei das zumindest eine Stellelement (3) mit der Baueinheit (100) derart gekoppelt ist, dass die Baueinheit (100) bei einer Hubbewegung des Stellelementes (3) mechanisch verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Stellelement (3) gelenkig mit einem Rotations-Gleitelement (4) gekoppelt ist, welches Rotations-Gleitelement (4) um eine Drehachse (X) verdrehbar und entlang der Drehachse (X) verschiebbar gelagert ist, und wobei das zumindest eine Stellelement (3) an dem Rotations-Gleitelement (4) außerhalb der Drehachse (X) angreift, so dass eine Hubbewegung des zumindest einen Stellelementes (3) in eine Drehbewegung des Rotations-Gleitelementes (4) umgesetzt wird, und wobei Verschiebemittel (5, 6) vorgesehen sind, welche eine Drehbewegung des Rotations-Gleitelementes (4) in eine Linearbewegung des Rotations-Gleitelementes (4) entlang der Drehachse (X) umsetzen.
Verstelleinrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
2017-05-11
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60Q ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL , Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein / F21S Ortsfeste Leuchten , NON-PORTABLE LIGHTING DEVICES / F21V FUNCTIONAL FEATURES OR DETAILS OF LIGHTING DEVICES OR SYSTEMS THEREOF , Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen / F21W Index-Schema in Verbindung mit den Unterklassen F21K, F21L, F21S und F21V, betreffend den Gebrauch oder Einsatz von Leuchten oder Beleuchtungssystem , INDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES F21K, F21L, F21S and F21V, RELATING TO USES OR APPLICATIONS OF LIGHTING DEVICES OR SYSTEMS |
Verstelleinrichtung für einen Sitz sowie Fahrzeugsitzanlage mit einer Verstelleinrichtung
European Patent Office | 2021
|BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER UND KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER
European Patent Office | 2023
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