Schwenkvorrichtung (4) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Verriegelungsmechanismus, mit:einem scheibenförmigen Sperrrad (10) und einer scheibenförmigen Führung (20), die axial in der Weise aneinander gefügt sind, dass das Sperrrad (10) und die Führung (20) einander radial abstützen und relativ zueinander drehbeweglich sind;einer Vielzahl von Klauen (30), die an der Führung (20) in Umfangsrichtung abgestützt sind und jeweils eine Außenverzahnung (30a) aufweisen, die in eine an einem radial äußeren Abschnitt des Sperrrads (10) ausgebildete Innenverzahnung (12a) eingreift, wenn sich die Klauen (30) in Radialrichtung der Führung (20) nach außen bewegen, um eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad (10) und der Führung (20) zu verhindern; undeinem Betätigungsnocken (40A), der so betätigbar ist, dass er die Vielzahl von Klauen (30) relativ zur Führung (20) radial nach außen schiebt, wobeiwenigstens eine Klaue (30A) der Vielzahl von Klauen (30) in Umfangsrichtung in einen ersten Teil (30A1) und einen zweiten Teil (30A2) schiefwinklig geteilt ist,der erste und zweite Teil (30A1, 30A2) so ausgebildet sind, dass sie sich in entgegengesetzte Umfangsrichtungen bewegen, wenn der Betätigungsnocken (40A) die wenigstens eine Klaue (30A) radial nach außen schiebt, wodurch die Breite der wenigstens einen Klaue (30A) zunimmt und die wenigstens eine Klaue (30A) in Eingriff mit der Innenverzahnung (12a) des Sperrrads (10) gebracht wird und gleichzeitig ein Umfangsspiel zwischen der wenigstens einen Klaue (30A) und der Führung (20) beseitigt wird;an der Führung (20) Vorsprünge (ca, da) ausgebildet sind, undder Betätigungsnocken (40A) so ausgebildet ist, dass er bei seiner Betätigung zur Verschiebung der Vielzahl von Klauen (30) radial nach außen auf die Vorsprünge (ca, da) aufläuft,die Vorsprünge (ca, da) eine Reaktionskraft auf den auf die Vorsprünge (ca, da) auflaufenden Betätigungsnocken (40A) ausüben, wodurch der Betätigungsnocken (40A) die wenigstens eine Klaue (30A) in eine Übermaßposition schiebt, die radial außerhalb einer Position liegt, in der die wenigstens eine Klaue (30A) mit der Innenverzahnung (12a) in Eingriff kommt, und das Sperrrad (10) radial gegen die Führung (20) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dassin einem Verriegelungszustand der Betätigungsnocken (40A) auf den Vorsprüngen (ca, da) aufsitzt, wohingegen in einem Entriegelungszustand der Betätigungsnocken (40A) nicht auf den Vorsprüngen (ca, da) aufsitzt.
A pivotal device of a vehicle seat includes ratchet and guide mounted together to be rotatable relative to each other, and pawls supported by the guide in its circumferential direction and having external teeth adapted to mesh with internal teeth of the ratchet when an operating cam pushes the pawls radially outward, so as to inhibit relative rotation of the ratchet and the guide. One of the pawls is divided obliquely into two parts in the circumferential direction, and is pushed radially outward to mesh with the ratchet while increasing its width and eliminating clearances between the pawl and the guide. The rotating cam rides on a protrusion formed on the guide during rotation thereof, so as to largely push the pawls and press the ratchet radially against the guide.
Schwenkvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
2024-03-07
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Fahrzeugsitz mit einer Höhenverstell- und Schwenkvorrichtung
European Patent Office | 2020
|Schwenkvorrichtung und Lidar-Messsystem mit Schwenkvorrichtung
European Patent Office | 2022
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