Fahrzeugsitz (1), insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Sitzteil (2), einer Rückenlehne (3) und einem Unterteil (6), gegenüber welchem ein das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) tragendes Oberteil (5) federnd gelagert ist, wobei das Sitzteil (2) gegenüber dem Oberteil (5) mittels einer Dreheinrichtung (12, 57, 58, 59) um eine sich in Fahrzeugsitzhöhenrichtung (10) erstreckende Drehachse (18) für eine Drehbewegung (17) drehbar gelagert ist und mittels einer Horizontalfedereinrichtung (13, 21) in mindestens eine senkrecht zur Drehachse (18) verlaufende Richtung (8, 9) vorzugsweise Fahrzeugsitzquerrichtung, für eine Horizontalfederbewegung federnd gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines gemeinsamen Schaltelementes (16) sowohl die Dreheinrichtung (12, 57, 58, 59) als auch die Horizontalfedereinrichtung (13, 21) hinsichtlich der mit ihnen durchgeführten Bewegungen zeitgleich verriegelbar und entriegelbar ist, wobei in einem verriegelten Zustand (33, 44) die Horizontalfedereinrichtung (13, 21) bezüglich der Fahrzeugsitzbreitenrichtung (8) in einer Mittellage positioniert ist.
The vehicle seat (1) has a seat part (2), a backrest (3) and a lower part (6), relative to which an upper part (5) is spring-mounted, where the upper part supports the seat part and the backrest. A rotating unit (12) and a horizontal spring unit (13) are simultaneously locked and unlocked by a common switching element (16) with respect to movements (8). The vehicle seat is aligned in a locked condition to the rotating unit in driving direction.
Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne und gemeinsam nutzbaren Funktionen
2018-07-05
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2017
|SITZTEIL, INSBESONDERE RÜCKENLEHNE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2021
|FAHRZEUGSITZ MIT EINEM SITZTEIL, EINER RÜCKENLEHNE UND EINER WADENSTÜTZE
European Patent Office | 2025
|European Patent Office | 2019
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