Sicherheitseinrichtung (10) für einen Autokindersitz (12), der mindestens ein Sitzteil (14) mit Seitenwänden (16) aufweist und auf einen Fahrzeugsitz (18) aufstellbar ist, wobei in den Seitenwänden (16) mindestens je eine Aufnahme (20) für seitliche Verbindungsmittel (22) an einem den Sitzteil (14) übergreifenden abnehmbaren Prallkörper (24) vorgesehen ist, der einen die Oberschenkel eines Kindes (28) schützenden Unterteil (30) und einen sich von hinten nach vorn mindestens über einen Abschnitt des Sitzteiles (14) verlaufenden Oberteil (32) und quer verlaufend eine Führung (36) für einen Quergurt aufweist und/oder bei dem mindestens das Unterteil (30) an einem in der Tiefe (B) des Sitzteiles (14) an diesem verstellbar oder unverstellbar angeordneten Trägerelement oder an einem die Verbindungsmittel (22) verbindenden Brückenteil (44) befestigt ist, wobei das Oberteil (32) gegenüber dem Unterteil (30) unter Bildung eines V-förmigen Querspaltes (46) aufstellbar angeordnet ist, in dem V-förmigen Querspalt (46) mindestens ein keilförmiges Spreizmittel (48) vorgesehen ist und das keilförmige Spreizmittel (48) in dem Querspalt (46) oder der Prallkörper (24) gegenüber dem keilförmigen Spreizmittel (48) relativ verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativbewegung ein Aufstellen des Oberteils (32) durch das keilförmige Spreizmittel (48) indirekt bewirkt, wobei das Aufstellen des Oberteils durch Betätigung einer Auslöseeinrichtung eines Kraftspeichers durch relative Verschiebung des Spreizmittels oder des Prallkörpers erfolgt, der die Aufstellkraft in das Oberteil (32) einleitet und der Kraftspeicher eine Federeinrichtung aufweist, die aus einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung verbringbar ist und wobei bei Betätigung durch die Auslöseeinrichtung das Oberteil (32) und das Unterteil (30) mittels der Federeinrichtung auseinanderdrückbar sind.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    Sicherheitseinrichtung für einen Autokindersitz


    Contributors:

    Publication date :

    2015-08-20


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR



    Sicherheitseinrichtung für einen Stromkreis

    MATZ STEPHAN | European Patent Office | 2023

    Free access

    Sicherheitseinrichtung für einen Kite

    MIERSWA LOU / MATTHES AARON | European Patent Office | 2022

    Free access

    SICHERHEITSEINRICHTUNG FÜR EINEN KITE

    MIERSWA LOU / MATTHES AARON | European Patent Office | 2022

    Free access

    Sicherheitseinrichtung für einen Kraftwagen

    SCHWEER BERTHOLD / SCHWEER HEINZ | European Patent Office | 2016

    Free access

    Sicherheitseinrichtung für einen Frontbereich eines Kraftfahrzeugs

    BOLAY PHILIPP | European Patent Office | 2025

    Free access