Kopfstütze (4) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Kopfstütze (4) mindestens ein dem Kopf eines Sitzinsassen zugewandtes erstes Teilstück (11) aufweist, wobei die Kopfstütze (4) ein zweites Teilstück (13) aufweist, wobei zwischen dem ersten Teilstück (11) und dem zweiten Teilstück (13) mindestens ein Energiespeicher (6) angeordnet ist, wobei dem Energiespeicher (6) mindestens ein Auslöseaktuator (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilstück (11) unfallbedingt unter der Wirkung einer Entladung des mittels des Auslöseaktuators (7) angesteuerten Energiespeichers (6) aus einer Gebrauchsstellung zum Kopf des Sitzinsassen hin entlang einer Verlagerungsrichtung in eine Sicherheitsstellung verlagerbar ist, wobei der Energiespeicher (6) wenigstens eine vorgespannte Druckfeder (6) oder ein kleiner Gasgenerator (6) ist, wobei ein Verschiebemittel (8) der Kopfstütze (4) zur Verlagerung des ersten Teilstücks (11) aus der Gebrauchsstellung in die Sicherheitsstellung vorgesehen ist, wobei das Verschiebemittel (8) mit dem zweiten Teilstück (13) durch ein in eine asymmetrische zahnartige Struktur (14) des Verschiebemittels (8) eingreifendes bewegliches Stiftmittel (15) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verrastbar ist, wobei unfallbedingt durch den Auslöseaktuator (7) die Verrastung derart lösbar ist, dass das Verschiebemittel (8) das erste Teilstück (13) in die Sicherheitsstellung verschiebt.
Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und Antriebseinrichtung
2015-12-24
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND KRAFTFAHRZEUG MIT FAHRZEUGSITZ UND KOPFSTÜTZE
European Patent Office | 2022
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