Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Kopfstütze aufweisend eine Kopfstützenstange (3), eine Führungshülse (2) für die Kopfstützenstange (3) und eine Sperreinheit (5), wobei die Sperreinheit (5) relativ zur Führungshülse (2) zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher ein Sperrelement (6) der Sperreinheit (5) mit einer in der Kopfstützenstange (3) ausgebildeten Ausnehmung (4) in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition, in welcher das Sperrelement (6) außer Eingriff mit in der Kopfstützenstange (3) ausgebildeten Ausnehmungen (4) ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (6) gegenüber der Sperreinheit (5) um eine zur Kopfstützenstange (3) parallele Drehachse (100) drehbar gelagert ist, wobei die Sperreinheit (5) eine erste Durchgangsöffnung (7) aufweist, durch welche die Kopfstützenstange (3) verläuft, und wobei das Sperrelement (6) eine zweite Durchgangsöffnung (8) aufweist, durch welche die Kopfstützenstange (3) verläuft, wobei das Sperrelement (6) insbesondere in der ersten Durchgangsöffnung (7) angeordnet ist, wobei das Sperrelement (6) einen runden und insbesondere kreisrunden Außenumfang in einer zur Drehachse (100) senkrechten Ebene aufweist und wobei die erste Durchgangsöffnung (7) eine runde und insbesondere kreisrunde Innenkontur zur Aufnahme des Sperrelements (6) umfasst.
Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze und Fahrzeugsitz
2016-12-29
Patent
Electronic Resource
German
VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KOPFSTÜTZE UND FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2018
|