Sitzeinrichtung für ein Fahrzeug, die derart ausgebildet ist, dass ein Außensitz (20) neben einem Mittelsitz (10) vorgesehen ist, wobei die Sitzeinrichtung aufweist:einen ersten Gelenkschaft (41), an dem eine Mittelsitz-Rückenlehne (11) des Mittelsitzes (10) drehbar gelagert ist, um die Mittelsitz-Rückenlehne (11) nach vorne umzuklappen,einen zweiten Gelenkschaft (42), an dem eine Außensitz-Rückenlehne (21) des Außensitzes (20) drehbar gelagert ist, um die Außensitz-Rückenlehne (21) nach vorne umzuklappen, undeine Umklapp-Betätigungsvorrichtung (50), die die Außensitz-Rückenlehne (21) mit der Mittelsitz-Rückenlehne (11) wahlweise in Eingriff bringt,wobei die Umklapp-Betätigungsvorrichtung (50) die Mittelsitz-Rückenlehne (11) an der Außensitz-Rückenlehne (21) verriegelt, wenn die Außensitz-Rückenlehne (21) umgeklappt wird, und die Mittelsitz-Rückenlehne (11) von der Außensitz-Rückenlehne (21) löst, um nur die Mittelsitz-Rückenlehne (11) umzuklappen, wenn die Mittelsitz-Rückenlehne (11) umgeklappt wird, undwobei die Sitzeinrichtung ferner aufweist:eine Absenk-Betätigungseinrichtung (60), die an einer Sitzschiene (71) zwischen der Sitzschiene (71) und einem Sitzpolster (31) montiert ist, wobei die Absenk-Betätigungseinrichtung (60) betätigt wird, um die Verriegelung des Sitzpolsters (31) von der Sitzschiene (71) zu lösen, wenn sich das Sitzpolster (31) nach vorne bewegt, wenn die Außensitz-Rückenlehne (21) und die Mittelsitz-Rückenlehne (11) gemeinsam umgeklappt werden,eine Absenkverriegelungseinheit (61), die an der Sitzschiene (71) montiert ist,eine Absenkhalterung (62), die an ihrem ersten Ende drehbar mit der Absenkverriegelungseinheit (61) gekuppelt ist und an ihrem zweiten Ende drehbar mit einem vorderen Abschnitt des Sitzpolsters (31) gekuppelt ist, um einen Verriegelungszustand der Absenkverriegelungseinheit (61) zu lösen, wenn sich das Sitzpolster (31) nach vorne bewegt, wenn die Außensitz-Rückenlehne (21) und die Mittelsitz-Rückenlehne (11) gemeinsam umgeklappt werden,ein Gehäuse (61b) mit einer Verzahnung (61a), die an einem Innenumfang des Gehäuses (61b) ausgebildet ist,einen Nockenhebel (61f), der an dem ersten Ende der Absenkhalterung (62) befestigt und drehbar mit dem Gehäuse (61b) in Eingriff ist,ein Sperrzahnelement (61e), das eine Verzahnung (61d) aufweist und zwischen der Innenfläche des Gehäuses (61b) und dem Nockenhebel (61f) in Eingriff ist, undeinen Rotationszentrumsvorsprung (61c), der an dem Innenumfang des Gehäuses (61b) ausgebildet ist,wobei das Sperrzahnelement (61e) mit dem Rotationszentrumsvorsprung (61c) drehbar in Eingriff ist, undwobei der Nockenhebel (61f) das Sperrzahnelement (61e) wahlweise dreht, wenn der Nockenhebel (61f) von der Absenkhalterung (62) gedreht wird.
Sitzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
2019-11-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2016
|European Patent Office | 2022
|Verfahren zum Betrieb einer verstellbaren Sitzeinrichtung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
European Patent Office | 2021
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