Sitz mit einem Sitzrahmen (S) und einer relativ zu dem Sitzrahmen (S) verschwenkbaren Rückenlehne (R), wobei- der Sitzrahmen (S) und die Rückenlehne (R) über einen Sitzbeschlag (B) miteinander verbunden sind und- der Sitzbeschlag (B) so ausgebildet ist, dass- die Rückenlehne (R) um eine erste Drehachse (D1) relativ zu dem Sitzrahmen (R) verschwenkbar ist, um die Rückenlehne (R) auf unterschiedliche Gebrauchspositionen einzustellen, in denen ein Sitzbenutzer auf dem Sitz bestimmungsgemäß Platz nehmen kann, und- die Rückenlehne (R) um eine von der ersten Drehachse (D1) verschiedene, zweite Drehachse (D2) auf den Sitzrahmen (S) zu umklappbar ist, so dass der Abstand einer einem Sitzbenutzer in einer Gebrauchsposition zugewandten Vorderseite der Rückenlehne (R) zu dem Sitzrahmen (S) minimal ist,- an dem Sitzbeschlag (B) ein Stoppelement (5, 5'; 96) vorgesehen ist, das ein weiteres Verschwenken der umgeklappten Rückenlehne (R) auf den Sitzrahmen (S) zu blockiert und damit den minimalen Abstand der Rückenlehne (R) zu dem Sitzrahmen (S) definiert, und- das Stoppelement (5, 5'; 96) verstellbar ist, indem die Rückenlehne (R) um ihre erste Drehachse (D1) verschwenkt wird, so dass das Stoppelement (5, 5'; 96) in einer Verstellposition vorliegt, die von einer Gebrauchsposition der Rückenlehne (R) vor deren Umklappen auf den Sitzrahmen (S) abhängt, und das Stoppelement (5, 5'; 96) dadurch stets in derselben Lage der Rückenlehne (R) relativ zu dem Sitzrahmen (S) ein weiteres Verschwenken der umgeklappten Rückenlehne (R) um die zweite Drehachse (D2) und auf den Sitzrahmen (S) zu blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass- das Stoppelement (5'; 96) um eine zu der ersten Drehachse (D1) verschiedene Schwenkachse (D2; D3) drehbar und um diese Schwenkachse (D2; D3) durch das Verschwenken der Rückenlehne (R) um ihre erste Drehachse (D1) drehbar ist, wobei• das Stoppelement (96) derart gelenkig mit einem Verbindungselement (95) verbunden ist, dass das Stoppelement (96) relativ zu dem Verbindungselement (95) verschwenkt wird, wenn die Rückenlehne (R) um ihre zweite Drehachse (D2) auf den Sitzrahmen (S) zu umgeklappt wird, oder• das Stoppelement (5'; 96) Teil einer Hebelanordnung (9) ist; oder- der Sitzbeschlag (B) ein drehbar gelagertes Drehbeschlagteil (6) aufweist, das mit der Rückenlehne (R) gekoppelt ist, so dass das Drehbeschlagteil (6) mit der Rückenlehne (R) um die erste Drehachse (D1) verschwenkbar ist, und das mit dem Stoppelement (5, 5'; 96) in Wirkverbindung steht, so dass ein Verschwenken des Drehbeschlagteils (6) zu einer Verstellung, insbesondere zu einem Verschwenken des Stoppelements (5, 5'; 96) führt, wobei für die Wirkverbindung zwischen dem Stoppelement (5, 5'; 96) und dem Drehbeschlagteil (6) das Drehbeschlagteil (6) einen Kontaktabschnitt (60) aufweist, der mit einem zugeordneten Kontaktabschnitt (52, 52') des Stoppelements (5, 5', 96) reibschlüssig in Kontakt steht.

    The seat has a backrest (R) pivoted relative to a seat frame (S) through a seat bracket (B). The seat bracket is provided with a stop element (5) which blocks further pivoting of the folded backrest on the seat frame to define the minimum distance between the backrest and the seat frame. The stop element is adjustable by pivoting the backrest about a rotational axis (D1) in an adjustment position, and the further pivoting of the backrest relative to the seat frame is blocked by the stop element in the use position of the backrest.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    Sitz mit verschwenkbarer Rückenlehne


    Contributors:

    Publication date :

    2021-08-12


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    Kraftfahrzeugsitz mit verschwenkbarer Rückenlehne

    PLESKOT ANDRZEJ | European Patent Office | 2018

    Free access

    SITZ MIT RÜCKENLEHNE

    SCHEIDT MARKUS | European Patent Office | 2017

    Free access

    Sitz mit Rückenlehne

    SCHEIDT MARKUS | European Patent Office | 2017

    Free access

    RÜCKENLEHNE FÜR EINEN SITZ

    ULRICHS ANDREAS / STEGMEYER RALF / NIERHOFF DANIEL et al. | European Patent Office | 2020

    Free access

    Rückenlehne für einen Sitz

    MALWITZ RALF | European Patent Office | 2021

    Free access