Elektrisch betätigte Lenkschlosseinrichtung (1) mit einem eine erste und eine zweite Öffnung (2A, 2B) zum Einsetzen der Bauelemente am Inneren aufweisenden Gehäuse (2), das ein Teil zur Montage an eine Lenkwelle aufweist, einem ersten Deckel (5) zum Schließen der ersten Öffnung (2A) sowie einem zweiten Deckel (6) zum Schließen der zweiten Öffnung (2B), wobei eine Schlossschraube (10) und ein Antriebsmechanismus zum Verschieben der Schlossschraube (10) im Gehäuse (2) aufgenommen sind, wobei die Schlossschraube (10) zwischen der Verriegelungsposition, in der diese Schlossschraube (10) in die Lenkwelle des Fahrzeugs eingreift, und der Entriegelungsposition, in der dieser Eingriff gelöst ist, verschiebbar ist, aufweisend-einen Verriegelungseinsatz (18), der zwischen der diesen Verriegelungseinsatz (18) in die in der Verriegelungsposition liegende Schlossschraube (10) eingreifenden Eingriffsposition und der diesen Eingriff gelösten Entriegelungsposition verschiebbar ist,-ein Vorspannungsmittel (19), das den Verriegelungseinsatz (18) in Richtung der Eingriffsposition vorspannt,-eine erste und zweite Einrastnase (23, 25), die jeweils am ersten und zweiten Deckel (5, 6) angeordnet sind, und-einen Haltestift (24), mit dem beim montierten Zustand des ersten und zweiten Deckels (5, 6) durch Eingriff in den Verriegelungseinsatz (18) dieser Verriegelungseinsatz (18) in seiner Entriegelungsposition gehalten wird, und der bei der Abnahme des ersten oder zweiten Deckels (5, 6) vom Gehäuse (2) in die an dem abgenommenen ersten oder zweiten Deckel (5, 6) angeordnete erste oder zweite Einrastnase (23, 25) eingreift und sich mit dem Deckel (5, 6) zusammen bewegt und dadurch der Eingriff in den Verriegelungseinsatz (18) gelöst wird.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    Elektrisch betätigte Lenkradschlosseinrichtung


    Contributors:

    Publication date :

    2021-09-30


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / E05B LOCKS , Schlösser




    Elektrisch betätigte Lenkradschlosseinrichtung

    WAKI TETSUYA | European Patent Office | 2019

    Free access

    Elektrisch betätigte Lenkschloßeinrichtung

    NAKANISHI MASAYUKI | European Patent Office | 2020

    Free access

    Elektrisch betätigte Lenkradschlosseinrichtung

    TANIOKA DAISUKE | European Patent Office | 2023

    Free access

    Elektrisch betätigte Lenkradschlosseinrichtung

    DOHI IZUMI / NAKANISHI MASAYUKI | European Patent Office | 2021

    Free access