Die Erfindung betrifft Schwenkklappenvorrichtung für Fahrzeuginnenräume, insbesondere Armlehne (10) mit einer Klappe, die schwenkbar an einem fahrzeugfesten Träger (18) befestigt ist, mit einer Arretiervorrichtung, umfassend erste Arretiermittel, die mit zweiten Arretiermitteln zusammenwirken, dass die ersten Arretiermittel wenigstens einen Arretierfortsatz (17a, 17b) und die zweiten Arretiermittel wenigstens eine Klemmbacke (24a, 24b) aufweisen, wobei die ersten Arretiermittel der Klappe oder dem Träger und die zweiten Arretiermittel dem Träger oder der Klappe zugeordnet sind.Die Besonderheit besteht darin, dass die Klemmbacke (24a, 24b) zwischen einer Klemmposition und einer Löseposition bewegbar ist und in der Klemmposition eine Bewegung des Arretierfortsatzes (17a, 17b) verhindert ist und in der Löseposition eine Bewegung des Arretierfortsatzes (17a, 17b) möglich ist.Eine weitere Besonderheit besteht darin, dass die Klemmbacke (24a, 24b) eine Steuerfläche (25) aufweist, die mit einer Oberfläche (27a, 27b) eines Lagerelements zusammenwirkt, und dass die Steuerfläche (25) und die Oberfläche (27a, 27b) wenigstens eine Schrägflächenpaarung bilden, welche bei einer Bewegung der Klemmbacke (24a, 24b) relativ zu der Oberfläche (27a, 27b) in eine zweite Richtung (x1), eine Bewegung der Klemmbacke (24a, 24b) entgegen der Klemmrichtung (v1, v2) bewirkt.
A motor-vehicle accessory having a pivotal element that can pivot about an axis on a generally fixed support element is provided with a mechanism having an extension on one of the elements offset from the axis and projecting angularly of the axis and a brake on the other of the elements. This brake has a pair of brake shoes flanking the extension and shiftable between a clamping position gripping the element and preventing movement of the element relative to the brake in at least one angular direction and a release position permitting movement of the element relative to the brake both in and against the one direction.
Schwenkklappenvorrichtung für Fahrzeuginnenräume
2020-02-06
Patent
Electronic Resource
German