Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug, die eine Antriebseinrichtung (1, 30) mit einem Getriebe und in dessen Getriebegehäuse (12) aufgenommenen Getriebegliedern (3, 4; 34, 36) zur Übertragung der Antriebsbewegung eines Antriebsmotores (13) auf eine Abtriebswelle (2, 31) aufweist, wobei zur Begrenzung des Drehwinkels der Abtriebswelle (2, 31) eine Anschlageinrichtung (14, 32) mit einem ersten, getriebegehäuseseitigen Anschlagteil (15, 37) und einem zweiten Anschlagteil (16, 52) vorgesehen ist, das zu einem der Getriebeglieder (4, 34) mitdrehend verbunden ist, wobei eines der Anschlagteile (15, 37) als gegabelter, Federschenkel (18, 19; 42, 43) aufweisender Federkörper (17, 38) ausgebildet ist, der im Bereich seines die Federschenkel (18, 19; 42, 43) verbindenden Scheitels (20, 40) geführt ist und dessen Anschlagbereiche für das andere Anschlagteil (16, 52) durch die Federschenkel gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste, gehäuseseitige Anschlagteil (15, 37) durch den Federkörper (17, 38) gebildet ist, dass der Federkörper (17, 38) in seinem die Federschenkel (18, 19; 42, 43) verbindenden Federscheitel (20, 40) auf die Drehachse (7) des mit dem zweiten Anschlagteil (16, 52) mitdrehend verbundenen Getriebegliedes (4, 34) ausgerichtet gehäuseseitig geführt angeordnet ist und dass das zweite, zu einem mitdrehenden Getriebeglied (4, 34) verbundene Anschlagteil (16, 52) beabstandet zum Federscheitel (20, 40) zwischen den Anschlagbereichen der Federschenkel (18, 19; 42, 43) des Federkörpers (17, 38) liegt, die durch dieses zweite Anschlagteil (16, 52) gegeneinander aufspreizbar sind.
Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug
2018-08-30
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60S SERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR , Warten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Rangieren von Fahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
SCHEIBENWISCHVORRICHTUNG UND FAHRZEUG MIT EINER DERARTIGEN SCHEIBENWISCHVORRICHTUNG
European Patent Office | 2017
|Scheibenwischvorrichtung und Fahrzeug mit einer derartigen Scheibenwischvorrichtung
European Patent Office | 2017
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