Baugruppe einer Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einer Neigungs- oder Höhenverstelleinrichtung, mit- einem ersten Schwenkteil,- einem zweiten Schwenkteil,- einem mit dem zweiten Schwenkteil verbundenen Lagerrohr (17), das das zweite Schwenkteil um eine Schwenkachse (S) schwenkbar am ersten Schwenkteil lagert, und- einem am ersten Schwenkteil angeordneten Lagerbock (3, 4) der das Lagerrohr (17) schwenkbar an dem ersten Schwenkteil hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (3, 4) eine Aufnahmeeinrichtung (31, 41) aufweist, in die das Lagerrohr (17) in eine Einsteckrichtung (E) senkrecht zur Schwenkachse (S) eingesteckt ist und die das Lagerrohr (17) entgegen der Einsteckrichtung (E) formschlüssig an dem Lagerbock (3, 4) hält, indem das Lagerrohr (17) mit der Aufnahmeeinrichtung (31, 41) des Lagerbocks (3, 4) verrastet ist, wobei an dem Lagerrohr (17) ein Axialsicherungselement (172) angeordnet ist, das in einer Aussparung (37, 47) des Lagerbocks (3, 4) einliegt und das Lagerrohr (17) in eine Richtung (Y) parallel zur Schwenkachse (S) an dem Lagerbock (3, 4) festlegt.
Baugruppe einer Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem an einem Lagerbock gelagerten Lagerrohr
2019-04-25
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2024
|European Patent Office | 2025
|European Patent Office | 2023
|Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2021
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