Sicherheitsabdeckung für eine an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar befestigte Halterung gemäß Hauptpatent DE 10 2010 002 455 B4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitsabdeckung (40) die Arretiereinrichtung (10) haubenförmig überdeckt und nur in vertikaler Richtung nach oben von einem an der Rückseite des Fahrzeuges befestigten Lagerflansch (41) abziehbar ist, wobei die Sicherheitsabdeckung (40) mit ihrem vorderen, breiter ausgebildeten Teil die Arretiereinrichtung (10) bis einschließlich dem am Arretierbolzen (13) befestigten Anlenkteil (18) überdeckt, während der schmälere, stirnseitig am breiteren Teil angeformte Teil der Sicherheitsabdeckung (40) das hintere Ende des Verbindungsteiles (20) mit der daran befestigten Schraube (31) ringsum soweit überdeckt, dass die Schraube (31) in der Gebrauchslage der Sicherheitsabdeckung (40) nicht lösbar ist und dass an der, der Halterung zugewandten Außenwandung des schmäleren Teiles der Sicherheitsabdeckung (40) eine Aussparung (48) angebracht ist, durch die die an der Halterung befestigte Querstange (7) hindurchgeführt ist, wobei die Aussparung (48) in einer Schwenklage (7.1) der Querstange (7), die der Zwischenlage der Halterung entspricht, ausreichend breit mittig zur Querstange (7) vertikal nach unten gezogen ist, so dass die Sicherheitsabdeckung (40) in der Zwischenlage der Halterung vertikal nach oben von ihrem Lagerflansch (41) abziehbar ist und wobei die Aussparung (48) entsprechend der kreisbogenförmigen Bewegung der Querstange (7) beim Hochschwenken der Halterung von ihrer Zwischenlage bis zu ihrer vertikalen Normallage ausreichend breit nach vorne gezogen ist, so dass ein Abziehen der Sicherheitsabdeckung (40) von ihrem Lagerflansch (41) in der Schwenklage (7.0) der Querstange (7) und somit der vertikalen Normallage der Halterung durch die Unterkante der kreisbogenförmig verlaufenden Aussparung (48) verhindert ist.
Sicherheitsabdeckung für eine an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar befestigte Halterung mit Vorratsbehälter
2015-12-31
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
European Patent Office | 2018
|European Patent Office | 2019
|Halterung für den gesicherten Transport von Ladung im Innern eines Kraftfahrzeuges
European Patent Office | 2017
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