Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, einer Übertragungsstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt, und einem schwenkbaren Handhebel (5), dessen Betätigung zum Entriegeln des Beschlags (10) die Übertragungsstange (7) dreht, wobei die eine Drehrichtung eine Entriegelungsrichtung und die andere Drehrichtung eine Verriegelungsrichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagmodul (50) vorgesehen ist, welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel (5) und andererseits mit der Übertragungsstange (7) steht, wobei das Anschlagmodul (50) eine Übertragung eines Drehmoments des betätigten Handhebels 5 auf die Übertragungsstange 7 bewirkt, und wobei das Anschlagmodul (50) in die Verriegelungsrichtung den Handhebel (5) und eines der Beschlagteile (11, 12) relativ zueinander in Anschlag bringt, wobei das Anschlagmodul (50) wenigstens einen Anschlag (50b) und das eine der Beschlagteile (11, 12) wenigstens einen Gegenanschlag (12g) aufweist, welche in Umfangsrichtung der Achse (A) zusammenwirken, wobei die Übertragung des Drehmoments vom Handhebel (5) auf die Übertragungsstange (7) unterbrochen wird.
Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
2020-01-02
Patent
Electronic Resource
German
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit diesem Beschlag
European Patent Office | 2024
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