Verfahren zur Verlagerung von einem ersten und einem zweiten Bauteil (1, 6) relativ zu einem Basisteil (4) von einer Gebrauchsstellung über eine Easy-Entry-Stellung in eine Verstaustellung, wobei als erstes Bauteil (1) eine Rückenlehne (1) und als Basisteil (4) ein Sitzteil (4) eines Fahrzeugsitzes vorgesehen wird, wobei das erste und das zweite Bauteil (1, 6) durch ein erstes Drehmittel (GL) und das zweite Bauteil (6) und das Basisteil (4) durch ein zweites Drehmittel (GU) jeweils miteinander verbunden sind, wobei das erste und zweite Drehmittel (GL, GU) in Abhängigkeit von mindestens einer Stellung des ersten Bauteils (1) relativ zu dem zweiten Bauteil (6) und/oder des zweiten Bauteils (6) relativ zu dem Basisteil (4) automatisch ver- und entriegelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehmittel (GL) in der Gebrauchsstellung der Rückenlehne (1) nicht verriegelt wird und dass durch eine mechanische Kopplung des ersten Drehmittels (GL) mit einem Zugarm (2) die Drehbewegung des ersten Drehmittels (GL) auf den Zugarm (2) übertragen wird, der eine Wirkverbindung zwischen einem Löseorgan (3) und dem ersten Drehmittel (GL) bereitstellt, wobei in der Gebrauchsstellung eine Komfortverstellung der Rückenlehne (1) innerhalb eines bestimmten Schwenkbereichs durch die über einen Steuerschlitz (20) des Zugarms (2) bewirkte bewegliche Führung des Löseorgans (3) ermöglicht wird.
Verfahren zur Überführung einer Rückenlehne von der Gebrauchs- in eine Verstaustellung und Kraftfahrzeugsitz
2018-04-26
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2020
|European Patent Office | 2022
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