Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), welches einen Zahnkranz (17) aufweist, einem relativ zum ersten Beschlagteil (11) um eine Achse (A) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (12), einem beaufschlagbaren und um die Achse (A) drehbar gelagerten Exzenter (27) und mehreren Riegeln (16), welche vom zweiten Beschlagteil (12) mittels Führungssegmenten (14) in bezüglich der Achse (A) radialer Richtung geführt, vom Exzenter (27) beaufschlagt radial nach außen bewegbar sind, welche zum Verriegeln des Beschlags (10) mittels einer Verzahnung radial außen mit dem Zahnkranz (17) des ersten Beschlagteils (11) zusammenwirken und welche den Führungssegmenten (14) zugewandte, wenigstens abschnittsweise an diesen anlegbare Längsseiten (46) aufweisen, wobei die Verzahnung jedes Riegels (16) seine Mittellinie (L) definiert und die an die Führungssegmente (14) anlegbaren Abschnitte (46a) jedes Riegels (16) eine Symmetrielinie (I) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Paare von Riegeln (16) vorgesehen sind, die jeweils in die entgegengesetzte Richtung asymmetrisch sind, wobei die jeweilige Symmetrielinie (I) eines der zweiRiegel (16) eines Paares in die entgegengesetzte Richtung zur Mittellinie (L) parallel versetzt ist und bei jedem Riegel (16) auf einer Längsseite (46) ein erster Absatz (46c) und auf der anderen Längsseite (46) ein zweiter Absatz (46d) vorgesehen ist, wobei bei den asymmetrischen Riegeln (16) der erste Absatz (46c) und der zweite Absatz (46d) mit unterschiedlich großer Abmessung quer zur Bewegungsrichtung der Riegel (16) ausgebildet sind und einander gegenüberliegende Riegel (16) jeweils gleich und zu den benachbarten Riegeln (16) hinsichtlich der Absätze (46c, 46d) spiegelbildlich ausgebildet sind.
Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
2021-09-16
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
European Patent Office | 2020
|Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
European Patent Office | 2021
|Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
European Patent Office | 2022
|Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit diesem Beschlag
European Patent Office | 2024
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