Anordnung einer Rückenlehne (10) für einen Fahrzeugsitz, welche verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie angelenkt ist, wobei die Rückenlehne (10) in wenigstens einer im Wesentlichen vertikalen Lage an der Fahrzeugkarosserie oder einem Fahrzeuginnenausstattungsteil verriegelbar ist, wobei die Rückenlehne (10) über ein Halteelement (16) in ein karosserieseitiges Rückenlehnenlager (18) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass• das Halteelement (16) der Rückenlehne (10) in einer vorgegebenen Position der Rückenlehne (10) in eine Aufnahme (18A) des Rückenlehnenlagers (18) einführbar ist, wonach ein Riegel in Einführöffnungen (18C) des Rückenlehnenlagers (18) einschiebbar und in einer im Rückenlehnenlager (18) vorgesehenen Rastöffnung (18D) verrastbar ist, wodurch die Rückenlehne (10) im Rückenlehnenlager (18) fixiert und gesichert ist, oder wahlweise• das Halteelement (16) der Rückenlehne (10) mit einem auf dem Halteelement (16) sitzenden Federelement in einer nach vorne verschwenkten Position der Rückenlehne (10) in die Aufnahme (18A) des Rückenlehnenlagers (18) einführbar ist, wobei eine erste und eine zweite Stufe (16-41, 16-42) eines hakenartigen Endes des Federelementes unter eine erste und zweite Abkantung (18A-1, 18A-2) des Rückenlehnenlagers (18) festlegbar ist, wodurch die Rückenlehne (10) im Rückenlehnenlager (18) fixiert und gesichert ist.
The backrest (10) has a holding element, which engages into a body-sided backrest bracket (18) in a mounting position of the backrest. A locking bar or a spring element (16-4) is assigned to the holding element in the body-sided backrest bracket for fixing and safeguarding the backrest in the body-sided backrest bracket.
Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Anordnung einer Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
2025-02-13
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne
European Patent Office | 2018
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