Vorrichtung zur Befestigung eines Tragrahmens (2) in einem Gehäuse eines Scheinwerfers für Fahrzeuge, wobei mindestens eine Lichteinheit zur Erzeugung mindestens einer Lichtverteilung an dem Tragrahmen (2) gehalten ist und um mindestens eine Drehachse (D) schwenkbar in Bezug auf den Tragrahmen (2) und/oder auf das Gehäuse angeordnet ist, enthaltend eine Anzahl von Verbindungseinrichtungen (17) zur schwenkbaren Lagerung des Tragrahmens (2) in Bezug auf das Gehäuse an einem Lagerpunkt um eine vorgegebene Drehachse (D), wobei die Verbindungseinrichtung (17) ein Gelenk umfasst, wobei die Verbindungseinrichtung (17) eine als das Gelenk ausgebildete erste Verbindungseinheit (4) und eine als ein Drehgelenk ausgebildete zweite Verbindungseinheit (5) aufweist zur drehbaren Lagerung des Tragrahmens (2) um die vorgegebene Drehachse (D), wobei die erste Verbindungseinheit (4) und die zweite Verbindungseinheit (5) derart angeordnet sind, dass von der ersten Verbindungseinheit (4) Kräfte in eine erste Richtung (X) und in eine senkrecht zu der ersten Richtung (X) verlaufende zweite Richtung (Y) und von der zweiten Verbindungseinheit (5) Kräfte in eine zu der ersten und zweiten Richtung (X, Y) senkrechten dritten Richtung (Z) aufgenommen werden, wobei zur Bildung des Drehgelenks (5) ein koaxial zu der vorgegebenen Drehachse (D) erstreckt orientierter Zapfen (8) mit einer zylindrischen Mantelfläche (9) in einer zylindrischen und in einer Zusammenbauposition des Drehgelenks (5) koaxial zu dem Zapfen (8) orientierten Bohrung (10) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (8) einstückig mit dem Tragrahmen (2) verbunden ist und/oder die Bohrung (10) in einer Montageposition des Tragrahmens (2) an dem Gehäuse (3) angeordnet ist, und dass die zylindrische Bohrung (10) in einem Kulissenelement (11) angeordnet ist, wobei das Kulissenelement (11) in der Montageposition des Tragrahmens (2) in einer Ausnehmung des Gehäuses (3) gepresst angeordnet ist.
Vorrichtung zur Befestigung eines Tragrahmens
2018-09-13
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60Q ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL , Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein / F21S Ortsfeste Leuchten , NON-PORTABLE LIGHTING DEVICES |