Einrichtung zur Einstellung einer für die Anlage eines Körperteils eines Fahrzeuginsassen vorgesehenen Fahrzeugsitzkomponente (1, 22) bei einem Kraftfahrzeugsitz, wobei die Fahrzeugsitzkomponente (1, 22) ein Strukturelement (2) und einen Sitzbezug (3) aufweist, wobei der Sitzbezug im Bereich eines ersten Endes (4) festgelegt ist und mittels eines im Bereich eines freien Endes der Fahrzeugsitzkomponente (1, 22) angeordneten Umlenkelements (10) umgelenkt ist, sowie im Strukturelement (2) eine Einrichtung (12, 21) zum Halten eines dem ersten Ende (4) des Sitzbezuges (3) abgewandten, beweglichen zweiten Endes des Sitzbezuges (3) oder zum Halten einer mit dem beweglichen zweiten Ende verbundenen Verlängerung gelagert ist, sowie das Umlenkelement (10) in mindestens einem ersten Stellteil (5) gelagert ist, das im Strukturelement (2) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass stationär im Strukturelement (2) ein erstes Ablaufelement (17) gelagert ist, das um eine senkrecht zur Verfahrrichtung (A) des ersten Stellteils (5) angeordnete Achse (16) drehbar ist, sowie das erste Stellteil (5) eine parallel zur Verfahrrichtung (A) dieses Stellteils (5) angeordnete Ablaufbahn (18) für das erste Ablaufelement (17) aufweist und mindestens ein parallel zum ersten Stellteil (5) angeordnetes zweites Stellteil (12) im Strukturelement (2) verfahrbar gelagert ist, wobei das zweite Stellteil (12) Bestandteil der Einrichtung zum Halten des zweiten Endes des Sitzbezuges (3) oder der Verlängerung ist, wobei der Sitzbezug (3) oder die Verlängerung mit dem zweiten Stellteil (12) verbunden ist.
The mechanism is driven by an electrical drive that moves an adjusting part (5) or another adjusting part (12) in a direction. The former adjusting part is movably mounted in a structural component (2) such that a drain element (17) is stationarily mounted in the structural component and rotated at an axle (16) arranged perpendicular to a moving direction (A) of the former adjusting part. The former adjusting part includes a drain path (18) for the drain element that is arranged parallel to the moving direction of the former adjusting part.
Einrichtung zur Einstellung einer Fahrzeugsitzkomponente
2019-06-06
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Einrichtung zur Einstellung einer Fahrzeugsitzkomponente
European Patent Office | 2019
|EINRICHTUNG ZUR VERTIKALEN EINSTELLUNG EINER SCHIENENFAHRZEUGTÜR
European Patent Office | 2016
|EINRICHTUNG ZUR VERTIKALEN EINSTELLUNG EINER SCHIENENFAHRZEUGTÜR
European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2019
EINRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG DES LUFTDRUCKS EINES LUFTREIFENS
European Patent Office | 2016
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