Fahrzeugsitz mit einer Verriegelungsvorrichtung, die Verriegelungsvorrichtung aufweisend eine Feder (10),a) die als eine Schenkelfeder, welche eine Achse (A) definiert, aus einem Federdraht, dessen Querschnitt einen Querschnittsdurchmesser (q) aufweist, ausgebildet ist,b) mit je einem Schenkel (10a) an den beiden Enden des Federdrahtes, wobei die beiden Schenkel (10a) relativ zueinander in Umfangsrichtung der Achse (A) schwenkbar sind und dabei die Feder (10) von einem entspannten Zustand in einen gespannten Zustand überführen,c) mit einer ersten Windung (10b) zwischen den Schenkeln (10a), welche mit einem Windungsdurchmesser (d1) im entspannten Zustand vollständig um eine Achse (A) herum gewickelt ist, undd) mit einer benachbarten zweiten Windung (10b) zwischen den Schenkeln (10a), welche im entspannten Zustand um eine Steigung (h) entlang der Achse (A) versetzt angeordnet ist und welche mit einem Windungsdurchmesser (d2) im entspannten Zustand gegebenenfalls unvollständig um die Achse (A) herum gewickelt ist,dadurch gekennzeichnet, dasse) der Windungsdurchmesser (d1) der ersten Windung (10b) und der Windungsdurchmesser (d2) der zweiten Windung (10b) verschieden sind, wobei die Steigung (h) im entspannten Zustand kleiner ist als der Querschnittsdurchmesser (q),wobei der Windungsdurchmesser (d2) der zweiten Windung (10b) mindestens um das Doppelte des Querschnittsdurchmessers (q) kleiner ist als der Windungsdurchmesser (d1) der ersten Windung (10b) und für die Steigung (h) im entspannten Zustand und den Querschnittsdurchmesser (q) gilt:12 q≤h
A spring (10), for a locking device of a vehicle seat, is designed as a yoke spring defining an axis (A) and made of a spring wire. A cross section diameter (q) has one leg (10a) on each of both ends of the spring wire. The two legs (10a) can pivot relative to each other in a circumferential direction of the axis (A), thereby transitioning the spring (10) from a relaxed state into a tensioned state. At least one first winding (10b) is provided between the legs (10a) that is wound completely around the axis (A) and having a winding diameter (di) in the relaxed state. At least one adjacent second winding (10b) is provided between the legs (10a) and disposed offset along by the axis (A) by a pitch (h), wherein the second winding (10b) may optionally be wound not fully about the axis (A). The second winding (10b) has a winding diameter (d2) in the relaxed state. The pitch (h) is less than the cross section diameter (q).
Feder, insbesondere für eine Verriegelungsvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
2022-03-31
Patent
Electronic Resource
German
EINE VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE SCHWENKBARE RÜCKENLEHNE EINES FAHRZEUGSITZES
European Patent Office | 2025
|Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere für Kraftfahrzeuge
European Patent Office | 2022
|European Patent Office | 2022
|Lehnenstruktur eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Nutzfahrzeugsitzes
European Patent Office | 2015
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