Rastbeschlag für ein Sitzgestell und eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes zum lösbaren Verriegeln der verschwenkbar zu dem Sitzgestell gelagerten Rückenlehne mit dem Sitzgestell, wobei der Rastbeschlag eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, die zum lösbaren Verriegeln eines ersten und eines zweiten Bauteils miteinander vorgesehen ist, die ohne Verriegelung relativ zueinander bewegbar sind, wobei ein Bauteil dem Sitzgestell und das andere Bauteil der Rückenlehne zugeordnet ist und die Verriegelungsvorrichtung das Folgende aufweist: – wenigstens ein Verriegelungselement, das an dem zweiten Bauteil angeordnet ist, und – ein Verstellelement, über das das Verriegelungselement relativ zu dem zweiten Bauteil verstellbar ist, wobei durch eine Verstellung des Verriegelungselements relativ zu dem zweiten Bauteil das Verriegelungselement mit dem ersten Bauteil derart zusammenwirkt, dass das erste und zweite Bauteil miteinander verriegelt werden, und wobei durch eine weitere Verstellung des Verriegelungselements die Verriegelung der beiden Bauteile wieder lösbar ist, und wobei das Verstellelement wenigstens einen Kniehebel (6) aufweist, der zwei über ein Kniegelenk (65) gelenkig miteinander verbundene Hebel (6a, 6b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebel (6) derart angeordnet und/oder derart mit dem Verriegelungselement (3a, 3b) verbunden ist, dass der Kniehebel (6) zur Verriegelung der beiden Bauteile (1, 2) miteinander über einen Totpunkt des Kniehebels (6) hinweg geführt wird, an dem die beiden Hebel (6a, 6b) des Kniehebels (6) auf einer Geraden liegen, so dass also der Kniehebel (6) zunächst gestreckt und anschließend wieder gebeugt wird.
Rastbeschlag mit einer Verriegelungsvorrichtung zum lösbaren Verriegeln zweier Bauteile
2016-01-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG ZUM VERRIEGELN VON ELEKTRISCHEN STECKERN
European Patent Office | 2016
|European Patent Office | 2019
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