Verriegelungseinheit für einen Sicherheitsgurtaufroller, welche an dem einen Ende einer Spule (10) vorgesehen ist, um welche ein Sicherheitsgurt (1) herumgewickelt ist, so dass, wenn der Sicherheitsgurt (1) schnell abgewickelt wird, ein Verriegelungsabschnitt (34) eines Verriegelungsarmes (30), welcher in einem vorbestimmten Abstand von einer Mitte der Spule (10) entfernt angeordnet ist, mit einem Innenzahnrad (92) verriegelt wird, wodurch der Sicherheitsgurt (1) verriegelt ist, wobei die Verriegelungseinheit aufweist:den Verriegelungsarm (30), der an seinem ersten Ende mit dem Verriegelungsabschnitt (34) und an seinem zweiten Ende mit einem Verriegelungsvorsprung (700) versehen ist, wobei der Verriegelungsarm (30) an der Spule (10) schwenkbar montiert ist;ein Mittelzahnrad (500), das in der Mitte der Spule (10) vorgesehen ist, wobei das Mittelzahnrad (500) feststehend ist;ein Betätigungszahnrad (100), das an der Spule (10) drehbar montiert ist und mit dem Mittelzahnrad (500) derart in Eingriff steht, dass das Betätigungszahnrad (100) durch Drehung der Spule (10) um das Mittelzahnrad (500) herum und um seine Mitte gedreht wird; undVerriegelungszapfenteile (300, 350), die auf einer Drehwelle des Betätigungszahnrades (100) vorgesehen sind und infolgedessen, dass eine konstante Reibkraft zwischen den Verriegelungszapfenteilen (300, 350) und dem Betätigungszahnrad (100) aufrechterhalten wird, wahlweise die Drehung des Verriegelungsvorsprungs (700) begrenzen,wobei das Betätigungszahnrad (100) und die Verriegelungszapfenteile (300, 350) den Verriegelungsvorsprung (700) stoppen, wenn der Sicherheitsgurt (1) aufgerollt wird, wodurch die Verriegelung des Sicherheitsgurtes (1) verhindert wird, undwobei eine Reibfeder oder eine Fluidkupplungsscheibe (320) zwischen den Verriegelungszapfenteilen (300, 350) und dem Betätigungszahnrad (100) angeordnet ist, um die Reibkraft zwischen ihnen aufrechtzuerhalten.
Verriegelungseinheit für einen Sicherheitsgurtaufroller
2018-07-12
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |