Abschalt-Vorrichtung für eine Saugstrahlpumpe, in Abhängigkeit vom Füllstand des von der Saugstrahlpumpe zu fördernden Fluids, wobei die Zufuhr von sogenanntem Treib-Fluid zur Düse (6) der Saugstrahlpumpe mittels eines von einem Schwimmer (1) angesteuerten Ventilkörpers (5) drosselbar oder absperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Bauelemente Schwimmer (1) oder Ventilkörper (5) mit einem Magnet-Bauteil (2) verbunden ist und das andere dieser Bauelemente zumindest einen magnetisierbaren Abschnitt aufweist oder ebenfalls mit einem Magnet-Bauteil verbunden ist und wobei die Anordnung der einzelnen Bauelemente derart gestaltet ist, dass im Falle einer Position des Schwimmers (1) oder des diesem zugeordneten Magnet-Bauteils (2) nahe einer den Ventilkörper (5) enthaltenden Ventilkammer (7) der Ventilkörper (5) durch Magnetkraft in eine bestimmte Position gebracht und/oder in dieser Position gehalten wird, während im Falle einer von der Ventilkammer (7) weiter beabstandeten Position des Schwimmers (1) oder des diesem zugeordneten Magnet-Bauteils (2) der Ventilkörper (5) durch Schwerkraft oder unter Einfluss eines Kraftspeicherelements in eine andere Position gebracht und/oder in dieser anderen Position gehalten wird.
The device has elements e.g. float assembly (1) or valve body (5), connected with a magnetic component (2). The arrangement of the individual elements is arranged such that the valve body is brought closer to a valve chamber (7) by a magnetic force in a specific position and/or is held in the same position, during position of the float assembly or the component while the body is brought by gravitational force or under influence of an energy storage element e.g. spring element, in another position and/or is held in the same position, during further position of the float assembly.
Abschalt-Vorrichtung für eine Saugstrahlpumpe, insbesondere in einem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs
2022-04-14
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | F02M Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein , SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF / B60K Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen , ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES |
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